Das 2009 EU-weit eingeführte “romanische System” zur Qualitätsbestimmung im Weinbau soll dem Verbraucher mehr Klarheit bringen. Die neuen Regularien ziehen aber gleichzeitig enorme Kritik aus […]
Aufgrund der aktuellen medialen Berichterstattung hat die AfD-Landtagsfraktion die Landesregierung gebeten, im Innenausschuss über die Aktivitäten der Grauen Wölfe in Rheinland-Pfalz zu berichten. Dabei sollen […]
Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan Bollinger, erwiderte heute die Einbringung des Doppelhaushalts 2025/2026. Dr. Bollinger kritisiert die Eckwerte des Regierungsentwurfs: „Trotz Krise sieht dieser […]
Zur Novelle des Verfassungsschutzgesetzes äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: “Eine Anpassung der Gesetzgebung an aktuelle Gegebenheiten ist grundsätzlich sinnvoll. […]
Anlässlich der konstituierenden Landtagssitzung in Thüringen am vergangenen Freitag übte der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering unsachliche Kritik an der Thüringer AfD-Fraktion und schlug eine Änderung […]
Integrationsverweigerung darf nicht belohnt werden – Familiengrundschulzentren mit sofortiger Wirkung einstellen Am 19. September 2024 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion “Integrationsverweigerung nicht […]
Die AfD-Fraktion beantragt für die Plenarsitzung am 19. September 2024 die Besprechung ihrer Großen Anfrage „Netzausbau und Netzentgelte“, um auf die Auswirkungen der Energiewende auf […]
Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Schweitzer: “Die Wahl von Alexander Schweitzer zum Ministerpräsidenten ist alles andere als […]
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen registrierte im Jahr 2023 über 200 Fälle von Gruppenvergewaltigungen – eine erschreckende Zahl, die das Ausmaß des Problems verdeutlicht. Eine Sonderauswertung […]
Am 19.09.2024 wird die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz einen entsprechenden Antrag ins Plenum des Landtags einbringen. Dazu Damian Lohr, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: “Die Migrationspolitik der […]