Ralf Schönborn: Dringender Handlungsbedarf zur Sicherung der Gesundheitsversorgung im Mittelrheintal
Die anhaltende Unsicherheit über die Zukunft des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein, insbesondere des Standorts Boppard, und die Schließung mehrerer Ärztlicher Bereitschaftsdienstzentralen, darunter Emmelshausen, haben die Bedenken hinsichtlich [...]
Dr. Jan Bollinger zu Sicherheitsüberprüfungen im Landtag: AfD wird gegen jeglichen Versuch rechtlich vorgehen, unsere parlamentarische Teilhabe einzuschränken! Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz [...]
Interne Sitzungsprotokolle des Corona-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI), deren Herausgabe das Online-Magazin „multipolar“ gerichtlich erstritten hatte, bestätigen bestehende erhebliche Zweifel an den Maßnahmen der Verantwortlichen bei [...]
Die AfD-Landtagsfraktion legt einen Antrag vor, mit dem Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz abgeschafft werden. Für den Einnahmeausfall werden die Kommunen mit 90 Mio. Euro im Jahr [...]
Krankenhausinvestitionsprogramm 2024: Trauriges Déjà-vu Hierzu Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Man muss wirklich zweimal hinschauen um angesichts der [...]
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Kommunalhaushalte stürzen ab – Land muss finanzielles Auffangnetz spannen Zum negativen kommunalen Finanzierungssaldo erklärt Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion: „Kaum [...]
Am Montag, dem 04.03.2024 wurde durch Innenminister Ebling die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Erfassungsjahr 2023 vorgestellt. Im Jahr 2023 verzeichnete Rheinland-Pfalz einen Anstieg der [...]
Peter Stuhlfauth, polizei- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „In Rheinland-Pfalz herrscht eine alarmierende Krise im Bereich der Polizeikräfte, die die Sicherheit und den Schutz der [...]
In der Plenarsitzung vom 22.02.2024 hat die AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der AfD „Kriminalitätsentwicklung bei Straftaten [...]
In Wittlich-Wengerohr ist der Bau eines der größten Batteriespeicherwerke Europas geplant. Schon zu Beginn des Jahres 2023 haben die Anwohner ihre Bedenken zu diesem Projekt [...]