Iris Nieland, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt zum geschlossenen Rücktritt des Gemeinderats und des Ortsbürgermeisters von Bosenbach (Kreis Kusel): „Nach Freisbach ist […]
Anlässlich der Aktuellen Debatte der CDU-Fraktion „Absturz in der PISA-Studie: Kinder fördern – Schulen stärken – Deutschkenntnisse von allen einfordern” bezieht Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender […]
Ausweislich zweier Anfragen der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz (Drucksachen 18/7711 und 18/8137) hat die Kriminalitätslage im öffentlichen Raum der Landeshauptstadt Mainz seit 2019 bis […]
Bei den aktuellen Haushaltsverhandlungen im Bund haben sich die Ampel-Koalitionäre darauf geeinigt, die Steuervergütung für Agrardiesel entfallen zu lassen. Dabei geht es um etwa 440 […]
Im November hat der Landesrechnungshof seinen Kommunalbericht vorgestellt. Demnach schrieben 888 Kommunen rote Zahlen. Die AfD-Fraktion sieht sich durch den Kommunalbericht in ihren Forderungen des […]
Aufgrund des jüngsten Urteils des Bundessozialgerichts zur Sozialversicherungspflicht freiberuflich tätiger sogenannter Poolärzte sieht sich die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz dazu gezwungen das Angebot der Ärztlichen Bereitschaftspraxen […]
Zur heutigen Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtags äußert sich Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion wie folgt: “Der Versuch der Einflussnahme auf die Berichterstattung unabhängiger […]
Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, erfolgt die Förderung der heimischen Gamesbranche im Rahmen einer Kulturförderung, in der […]
Durch die Diskussion um die mutmaßliche Einflussnahme von Staatssekretärin Heike Raab auf die Berichterstattung des SWR wurde erneut klar, dass eine Strukturreform unumgänglich ist. CDU […]
Heike Raab hat am späten Nachmittag des 30. November ihr Mandat beim SWR-Verwaltungsrat niedergelegt. Hierzu erklärt Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: […]