Wie die Landesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Iris Nieland und Joachim Paul (Drs. 18/10586) mitteilt, liegen ihr keinerlei Anhaltspunkte vor, [...]

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland (Drs. 18/ 10565) ergab, dass es in den Jahren 2022 und 2023 bei [...]

Statt über ein Programm hätte die Landesregierung den Kommunen die Mittel unbürokratisch und zweckungebunden durch den kommunalen Finanzausgleich zuweisen können. Ohne Anträge und Verwendungsnachweise wäre [...]

Die Landesregierung hat die Eckwerte zum Haushalt 2025/2026 vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Das Land Rheinland-Pfalz fällt mit diesem [...]

Die Kommunalreform ist längst gestoppt. Nun keimt die Debatte neu auf, obwohl Gemeindefusionen keine Probleme lösen, sondern vor allem unsere Bürger verunsichern. Den kommunalen Herausforderungen [...]

Zur Jahresmitte hin sind die Haushalte von 769 Kommunen noch nicht genehmigt. Dies entspricht rund jeder dritten Gemeinde im Land. Ohne einen genehmigten Haushalt befindet [...]

In der aktuellen Debatte, die die AfD-Landtagsfraktion zur wirtschaftlichen Lage im Land angemeldet hatte, holte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion. Iris Nieland, zu einem Rundumschlag [...]

Die Antwort der Landesregierung (Drs. 18/9446) auf eine Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion; Drs. 18/9298) hat ergeben, dass die [...]

Über eine Kleine Anfrage (Drs. 18/9085) hat Iris Nieland, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, herausgefunden, dass das Land Rheinland-Pfalz aus der Insolvenzmasse der [...]

Der Landesrechnungshof hat heute seinen Jahresbericht 2024 vorgestellt. Dabei sind die Enthüllungen der Rechnungsprüfer wie so oft dieselben: „Der Investitionsstau wird immer größer und die [...]