Die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. (KGRP) warnt vor einer existenziellen Krise. Die aktuelle Inflation und die ansteigenden Energiepreise stellten die Krankenhäuser vor eine unlösbare Aufgabe, weil [...]
Am heutigen Freitag hat der Bundesrat den bereits vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes für den kommenden Herbst und Winter zugestimmt. Hierzu Dr. Jan Bollinger, [...]
Wie am Donnerstag zunächst die BILD berichtete und anschließend von Bundestagabgeordneten und Medien bestätigt wurde, ist es den Befürwortern einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren [...]
Im Rahmen der heutigen Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wurde unter anderem über die Regierungsvorlage zum Einzelplan 15 – Ministerium [...]
Mit der zunehmenden Ausbreitung der endemischen Corona-Variante stehen die Zeichen in ganz Europa und auch in Deutschland auf Corona-Entspannung. In Österreich steht die Impfpflicht kurz [...]
Die Pläne der Landesregierung zur flächendeckenden Einführung von 2G und die Forderung des Metall-Arbeitgeberverbandes nach einem Sonderkündigungsrecht bei Ungeimpften halten wir für ungeheuerlich, potentiell verfassungswidrig [...]
Wie der SWR berichtet, werden Mitarbeiter des Klinikums Ludwigshafen massiv unter Druck gesetzt, eine Corona-Impfung durchführen zu lassen. Das geht hin bis zur Gefährdung des [...]
Anlässlich fallender Inzidenzwerte und der neuen Erkenntnisse über zu niedrige Angaben zu den vorhandenen Intensivbettenkapazitäten fordert Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher [...]
Die Zahl der freien betreibbaren Intensivbetten wurde in den vergangenen Monaten immer wieder zur Begründung für teilweise mit schweren Eingriffen in elementare Grundrechte verbundene Maßnahmen [...]
