Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz und kommunalpolitischer Sprecher äußert sich anlässlich der massiv steigenden Grund- und Gewerbesteuern in Rheinland-Pfalz: “Die Politik der […]
Wir stellten im Januar den Antrag, mehr Deutschstunden in Grundschulen anzubieten. Die SPD lehnt das ab. Jetzt hat die SPD-Landesregierung, eben diesen Deutschunterricht einzuführen. Das […]
Anlässlich des Interviews der Ministerpräsidentin Dreyer vom 03.07.2023 in der Rhein-Zeitung zur Situation im Ahrtal und ihrer Verantwortung während der Flutkatastrophe äußert sich Michael Frisch, […]
In der 47. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 22. Juni 2023 beantragt die AfD-Fraktion „Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz stärken: Kostenbeteiligung des Landes für mehr Betreuungsgerechtigkeit und […]
Peter Stuhlfauth und Michael Frisch (beide AfD-Fraktion) zu Hilferuf aus Haßloch: Die Landesregierung lässt Kommunen mit Asylproblemen im Stich In der Plenarsitzung vom 2. März […]
AfD-Fraktionsvorsitzender Michael Frisch kündigt an, im nächsten Plenum des Landtags (21. und 22. Juni) zu beantragen, dass das Land die Asylvollkosten der Städte, Kreise und […]
Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Kommunen gleicht für die Arbeitnehmer die Inflation aus. Die Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage (Drs. 18/6205) ergab: Daraus […]
Am 27. April 2023 hat der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ den ADD-Präsidentin Thomas Linnertz zum vierten Mal als Zeugen vernommen. Dabei ging es vor allem um den […]
Zur heutigen Vernehmung des Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Landesregierung hat uns über ein Jahr lang erzählt, man habe […]
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Aussagen des ADD-Abteilungsleiters Wolfgang Konder hinsichtlich der Personal- und Urlaubssituation […]