Am 27. April 2023 hat der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ den ADD-Präsidentin Thomas Linnertz zum vierten Mal als Zeugen vernommen. Dabei ging es vor allem um den […]
Zur heutigen Vernehmung des Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Landesregierung hat uns über ein Jahr lang erzählt, man habe […]
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Aussagen des ADD-Abteilungsleiters Wolfgang Konder hinsichtlich der Personal- und Urlaubssituation […]
Auf Antrag der AfD-Fraktion wird Umweltstaatssekretär Erwin Manz am kommenden Freitag erneut im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ vernommen. Gegenstand der Sitzung ist die Erstellung von Hochwassergefahren- und […]
Die Landesregierung erklärte auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Louis Schmidt „Drohender Abriss der Nepomukbrücke in Rech“ (Drs. 18/5822), sie trete zwischen kommunalen Wünschen […]
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ wurde Ministerpräsidentin Dreyer erneut vernommen. Hierzu erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die heutige Vernehmung […]
Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Ergebnis der Beantwortung der Kleinen Anfrage (Drs. 993) ist erschreckend. […]
Im Rahmen des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe im Ahrtal wurde bekannt, dass die ehemalige Vizepräsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Begoña Hermann kurze Zeit nach der […]
Wie das Innenministerium im Rahmen einer Sitzung des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages am Mittwoch bekannt gab, wurde ein Disziplinarverfahren gegen die ehemalige Vizepräsidentin der Aufsichts- […]
Im Nachgang zur Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ am Freitag, dem 20. Januar, erklärt der Ausschussobmann und Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die AfD-Fraktion hat bisher […]