Das Handelsblatt berichtete am 4. Juli 2023 von einem mit Landesmitteln finanzierten Gutachten, das die Errichtung eines Wissenschafts- und Besucherzentrums mit dem Titel „IC CA [...]
Die Landesregierung hat den Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz jahrelang vernachlässigt und alle Warnungen des Landesfeuerwehrverbandes und der Opposition in den Wind geschlagen. Das hat sich beim [...]
Für den AfD-Fraktionsvorsitzenden und Obmann im Ahr-Untersuchungsausschuss Michael Frisch ist das Kapitel „Aufarbeitung des Regierungshandelns in der Flutkatastrophe“ noch nicht abgehakt: „Die Ermittlungen des Untersuchungsausschusses [...]
Anlässlich des Interviews der Ministerpräsidentin Dreyer vom 03.07.2023 in der Rhein-Zeitung zur Situation im Ahrtal und ihrer Verantwortung während der Flutkatastrophe äußert sich Michael Frisch, [...]
Am 20.06.2023 wurde in der Enquete-Kommission Katastrophenvorsorge des Landtags Rheinland-Pfalz die Auswertung der Expertenanhörung vom 18.04.2023 zu dem Themenfeld „Klimawandelangepasste Flächen- und Raumplanung, Hochwasservorsorge und [...]
Am 27. April 2023 hat der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ den ADD-Präsidentin Thomas Linnertz zum vierten Mal als Zeugen vernommen. Dabei ging es vor allem um den [...]
Zur heutigen Vernehmung des Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Landesregierung hat uns über ein Jahr lang erzählt, man habe [...]
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Aussagen des ADD-Abteilungsleiters Wolfgang Konder hinsichtlich der Personal- und Urlaubssituation [...]
Auf Antrag der AfD-Fraktion wird Umweltstaatssekretär Erwin Manz am kommenden Freitag erneut im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ vernommen. Gegenstand der Sitzung ist die Erstellung von Hochwassergefahren- und [...]
Die Landesregierung erklärte auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Louis Schmidt „Drohender Abriss der Nepomukbrücke in Rech“ (Drs. 18/5822), sie trete zwischen kommunalen Wünschen [...]