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  • Michael Frisch (AfD): SPD-Fraktionsvorsitzende Bätzing-Lichtenthäler verbreitet Fake-News

    Michael Frisch weist Anschuldigungen der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Bätzing-Lichtenthäler zurück: „Die AfD hat die Vorkommnisse um Frau Wagner frühzeitig verurteilt. Drohenden Konsequenzen zuvorkommend, ist Frau [...]

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  • Michael Frisch (AfD): Wir lehnen erneute Erhöhung der Abgeordnetendiäten ab!

    Nach der heute beschlossenen erneuten Erhöhung der Abgeordnetendiäten äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass sich auch im zweiten Jahr von [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD) kritisiert MPK-Beschlüsse: 2G, Impfpflicht und Böllerverbot sind nicht zweckmäßig und verhältnismäßig!

    „2G, 2G Plus und die angekündigten Kontaktbeschränkungen treffen Ungeimpfte übermäßig hart und machen eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben unmöglich. Dabei zeigen Virologen klar auf, dass [...]

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  • Michael Frisch (AfD) anlässlich einer möglichen Sondersitzung des Landtags: Parlament muss endlich über Corona-Maßnahmen entscheiden – weitere Diskussionsrunden mit Stuhlkreischarakter lehnen wir ab!

    „Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über [...]

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  • Michael Frisch und Martin Louis Schmidt zum 9. November: Freiheit und Grundrechte müssen verteidigt werden

    Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Am 9. November 1938 fanden in ganz Deutschland gewalttätige Übergriffe auf die jüdische Bevölkerung statt. SA-Truppen [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD) verurteilt Straftaten im Bundestagswahlkampf in Rheinland-Pfalz: Angriff auf die Demokratie!

    In seiner Kleinen Anfrage „Straftaten im Bundestagswahlkampf in Rheinland-Pfalz“ unter der Drucksache 18/1334 wollte der 1. stellvertretende Vorsitzender und innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan [...]

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  • Flutkatastrophe im Ahrtal: AfD Fraktion im Landtag stellt Antrag auf Untersuchungsausschuss

    Für die nächste reguläre stattfindende Landtagssitzung am 22. bzw. 23. September 2021 stellt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.  Hierzu [...]

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  • AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz fordert Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: Abläufe analysieren, Fehler aufdecken, Leben und Eigentum der Menschen in Zukunft besser schützen

    Nachdem sich jetzt die Hinweise häufen, dass die schlimmen Folgen der Flutkatastrophe auch in Rheinland-Pfalz zumindest teilweise vermeidbar gewesen wären, fordert die AfD-Fraktion die Einberufung [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Einordnung antisemitischer Straftaten: Landesregierung muss sich auf Innenministerkonferenz für sinnvolle Erfassung antisemitischer Delikte einsetzen!

    Zahlreiche Antworten auf Anfragen der AfD, zuletzt die Antwort auf die kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz (DS.:18/189) haben bestätigt, was jüdische Verbände [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD) deckt auf: zunehmende Straftaten gegen Politiker und Parteien stärker links motiviert!

    Aus der Antwort auf unsere kleine Anfrage „Mehr Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger in RLP“ (DS 17/14918) geht hervor, dass die Anzahl der Straftaten gegen [...]

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