„Als AfD-Fraktion sehen wir den 9. November als ein bedeutendes historisches Datum an, das die Tiefpunkte, aber auch die Höhen deutscher Geschichte zugleich spiegelt. Wir [...]
Am heutigen Freitag hat der Bundesrat den bereits vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes für den kommenden Herbst und Winter zugestimmt. Hierzu Dr. Jan Bollinger, [...]
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Bürger vor Bränden und Katastrophen schützen, Feuerwehren stärken!
Am heutigen Donnerstag wurde unser Antrag „Bürger vor Bränden und Katastrophen schützen, Feuerwehren stärken!“ im Plenum besprochen. Dabei forderten wir grundlegende Erneuerung zur Bekämpfung von [...]
Am Donnerstag, dem 15. September 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Bildungswende jetzt: Fachkräftemangel bekämpfen, berufliche Bildung stärken, Schulstrukturreform [...]
Am Donnerstag, 15. September 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen – Landesregierung muss [...]
Die Preise für Strom und noch mehr für Gas sind exorbitant gestiegen. Für Millionen von Mietern ist schon jetzt klar, dass die nächste Nebenkostenabrechnung ein [...]
Die Landesregierung hat am 13.09.2022 ihren Haushaltsentwurf für die Jahre 2023/2024 vorgestellt. Die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Iris Nieland äußert sich hierzu wie [...]
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat seine Einschätzung zur rechtlichen Statthaftigkeit der Übernahme kommunaler Liquiditätskredite durch das Land Rheinland-Pfalz vorgelegt. Hierzu äußert sich die [...]
Die Landesregierung teilte anlässlich eines „Gesprächs zur Energiesicherheit“ mit Gewerkschaften, Wirtschafts- und Sozialverbänden in Mainz mit, wie sie Energiesparen wolle. Zu den Maßnahmen zählten das [...]
Im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe 2021“ am 15. Juli 2022 erklärte der Leiter der Polizeiinspektion Adenau, Heiko Schmitz, man habe beobachtet, wie Häuser in Schuld einstürzten und [...]