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  • Iris Nieland (AfD-Fraktion) zu den Ergebnissen der Dunkelfeldstudie des Bundeskriminalamtes zur Bewertung der Sicherheit von Frauen in öffentlichen Räumen

    In einer aktuellen großen Dunkelfeldstudie des Bundeskriminalamtes zeigt sich eine erschreckend hohe Dunkelziffer bei Sexualdelikten! Es geht um Straftaten, die nicht angezeigt werden und deshalb [...]

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  • Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion): Land muss Stromausfällen besser vorbeugen und Kommunen unterstützen!

    Medienberichten zufolge, wurden in einer Umfrage 200 Kommunen in Deutschland befragt, ob in ihren Verwaltungsbehörden Einsatzpläne für Stromausfälle vorlägen, auf die im Notfall alle Betroffenen [...]

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  • Iris Nieland und Damian Lohr (beide AfD-Fraktion): Zeichen für grassierende Verarmung mehren sich – Noch nie so viele Menschen von der Tafel versorgt

    Seit Anfang dieses Jahres hat sich die Zahl der Kunden bei den Tafeln in Deutschland laut deren Vorsitzenden um 50 Prozent erhöht. Erstmals seien mehr [...]

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  • Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion) zum Schulbesuchstag am 9. November: Das historische Bewusstsein muss wachgehalten werden!

    „Als AfD-Fraktion sehen wir den 9. November als ein bedeutendes historisches Datum an, das die Tiefpunkte, aber auch die Höhen deutscher Geschichte zugleich spiegelt. Wir [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum Infektionsschutzgesetz: Zustimmung des Bundesrats enttäuschend

    Am heutigen Freitag hat der Bundesrat den bereits vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes für den kommenden Herbst und Winter zugestimmt. Hierzu Dr. Jan Bollinger, [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Bürger vor Bränden und Katastrophen schützen, Feuerwehren stärken!

    Am heutigen Donnerstag wurde unser Antrag „Bürger vor Bränden und Katastrophen schützen, Feuerwehren stärken!“ im Plenum besprochen. Dabei forderten wir grundlegende Erneuerung zur Bekämpfung von [...]

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  • Joachim Paul (AfD-Fraktion) zum Plenarantrag Bildung: Strukturreform des Schulsystems ist Grundvoraussetzung für Aufwertung der beruflichen Bildung

    Am Donnerstag, dem 15. September 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Bildungswende jetzt: Fachkräftemangel bekämpfen, berufliche Bildung stärken, Schulstrukturreform [...]

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  • Joachim Paul (AfD-Fraktion) zum Plenarantrag Medien: Rundfunkzwangsbeitrag abschaffen – Landesregierung muss umfangreiche Reformen anstoßen

    Am Donnerstag, 15. September 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen – Landesregierung muss [...]

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  • Michael Frisch (AfD-Fraktion) in der Aktuellen Debatte des Landtages: Die sogenannte Energiewende hat unsere sichere und grundlastfähige Energieversorgung systematisch zerstört

    Die Preise für Strom und noch mehr für Gas sind exorbitant gestiegen. Für Millionen von Mietern ist schon jetzt klar, dass die nächste Nebenkostenabrechnung ein [...]

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  • Iris Nieland (AfD-Fraktion) zur Vorstellung der Landeshaushalts 2023/2024: In Krisenzeiten sparen anstatt Haushaltslöcher mit Rücklagen stopfen

    Die Landesregierung hat am 13.09.2022 ihren Haushaltsentwurf für die Jahre 2023/2024 vorgestellt. Die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Iris Nieland äußert sich hierzu wie [...]

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