Nach der Veröffentlichung der RKI-Protokolle äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD, hinsichtlich einer weiteren Aufarbeitung auf Landesebene: “Wir haben gesehen, welche massiven […]
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass Flüchtlinge aus Syrien nicht länger aufgrund eines pauschalen Bürgerkriegs Schutz in Deutschland beanspruchen können. Das Gericht sieht das Leben […]
Joachim Paul (AfD-Fraktion) zur Besprechung der Großen Anfrage „Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz“: Wir brauchen eine Dunkelfeldstudie! Am Donnerstag, dem 11. Juli […]
Die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/9910) bestätigt die Klagen von Handwerksbetrieben und Bauwirtschaft: Es gibt zu wenig Baustoffdeponien in […]
Dr. Jan Bollinger: Untersuchungsausschuss hat Organisationsversagen der Landesregierung offengelegt!
Anlässlich der Sitzung des Untersuchungsausschusses “Flutkatastrophe” zu Feststellungen zum Abschlussbericht äußert sich der Obmann im Untersuchungsausschuss und Vorsitzende der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger wie folgt: […]
Vor dem Gesundheitsausschuss des Landtages Rheinland-Pfalz fand Ende Juni eine zweitägige Anhörung zum „Management der Corona-Pandemie“ statt. Dabei bewerteten etwa zwanzig Experten und Expertinnen aus […]
Einer Meldung des zuständigen Umweltministeriums zufolge ist die Afrikanische Schweinepest (kurz: ASP) wohl nach einem Ausbruch im Landkreis Groß-Gerau (Hessen) auch in Rheinland-Pfalz angekommen. Im […]
Anlässlich der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz “Ausgaben im Kontext Asyl- und Fluchtmigration nach Rheinland-Pfalz 2015-2023” (Drs. 18/9874) äußert sich Damian Lohr, migrationspolitischer Sprecher der […]
Anlässlich der Neubesetzung des Ministerpostens im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, wie […]
Angriff auf Ralf Schönborn, MdL, während das Parteitages der AfD in Essen: Jagd auf Andersdenkende ist nicht akzeptabel! Beim AfD-Bundesparteitag in Essen wurden Delegierte, Polizisten […]