Laut der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion zu Gewalt und Übergriffen gegen Frauen in Rheinland-Pfalz (Drs.: 10927) ist seit 2016 ein kontinuierlicher Anstieg der registrierten Übergriffe gegen Frauen um fast 9% festzustellen. Beängstigend ist vor allem der enorme Anstieg der sexuellen Übergriffe um fast 50%, der im Jahr 2023 seinen bisherigen Höchststand erreicht hat.
24.627 Frauen wurden 2023 Opfer von Gewalttaten und sexuellen Übergriffen, das sind fast 17% mehr Opfer als 2016. Überproportional stark betroffen sind ausländische Frauen mit 21% Anteil an den Opfern bei einem Bevölkerungsanteil von 13,3%. Besonders beunruhigend ist die zunehmende Anzahl betroffener Kinder, die seit 2016 um rund 36% auf 2.174 Opfer gestiegen ist.
Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger ist seit 2016 um fast 15% gestiegen und hat 2023 seinen bisherigen Höchststand von über 29% erreicht. Bei einem Bevölkerungsanteil von etwas über 14 % sind ausländische Tatverdächtige dabei im Vergleich zur einheimischen Bevölkerung um mehr als doppelte überrepräsentiert. (Asyl-)Zuwanderer seit 2015 sind um fast das Vierfache und damit noch einmal deutlich höher überrepräsentiert. Besonders stark überrepräsentiert sind geduldete und ausreisepflichtige Zuwanderer, die im Verhältnis zur einheimischen Bevölkerung fast 17mal häufiger Übergriffe auf Frauen begehen.
Im ersten Halbjahr 2024 wurden bereits fast 50 % der Vorjahreszahlen erreicht, obwohl wir dort in der Vergangenheit einen deutlich niedrigeren Anteil beobachteten, was auf einen weiteren Anstieg der Zahlen im gesamten Jahr 2024 hindeutet.
Dies deckt sich mit dem zunehmenden Unsicherheitsgefühl vieler Frauen und weist auf eine erhebliche Dunkelziffer nicht angezeigter Delikte hin, die von der Landesregierung in Ihrer Antwort auch erwähnt wird.
Dazu erklärt Iris Nieland, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Es ist unabdingbar, dass alle Frauen und natürlich auch alle Bürger sich in unserem Land sicher und frei ohne Angst bewegen können. Die bisherigen Maßnahmen der Landesregierung sind nicht ausreichend, sodass hier ein akuter Handlungsbedarf besteht.“Iris Nieland weiter: „Wir als AfD-Fraktion fordern daher die Durchführung einer umfassenden Dunkelfeldstudie zur genaueren Erfassung der Bedrohungslage, eine personelle Stärkung der Polizei, eine Optimierung der polizeilichen Erfassungssysteme sowie eine konsequente Strafverfolgung unter Einbeziehung verbesserter Opferschutzmaßnahmen. Wir erneuern unsere Forderung nach einer Verdoppelung der Zuschüsse für die Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz, die bei den letzten Haushaltsberatungen leider von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde.
Zudem ist die auffällig hohe Beteiligung ausländischer Tatverdächtiger an den registrierten Delikten ein sicherheitspolitischer Aspekt, der klare Konsequenzen in der Migrationspolitik erfordert. Wer unsere Gesetze missachtet und schwere Straftaten begeht, muss hart bestraft und konsequent abgeschoben werden. Zum Schutz unserer Bevölkerung müssen wir auch die ungesteuerte Zuwanderung in unser Land sofort beenden und dazu Grenzkontrollen mit Zurückweisungen einführen.“
Iris Nieland abschließend: „Die AfD-Landtagsfraktion wird weiterhin mit Nachdruck darauf hinwirken, dass die Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz verbessert wird. Die Landesregierung ist aufgefordert, endlich effektive und nachhaltige Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.“
Iris Nieland ist stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Foto Iris Nieland: www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion (Quelle: AfD-Fraktion RLP)
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