Während der letzten elf Jahre haben in Rheinland-Pfalz 4.664 Bauernhöfe aufgegeben – einer pro Tag. Ralf Schönborn, landwirtschaftlicher Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, reagiert auf die Antwort der Landesregierung (Drucksache 18/4498) zur Großen Anfrage der AfD:
„Mit dem ungebremsten Höfesterben geht eine oft in Generationen gewachsene Kompetenz für immer verloren. Die Politik der Landesregierung treibt unsere Landwirte immer weiter in den Ruin. Die sogenannte Junglandwirtprämie hat sich über Jahre als reines Blendwerk erwiesen.“
Schönborn zum Strukturwandel in der Landwirtschaft: „Mit dem seit Jahrzehnten andauernden Höfesterben geht ein tiefgreifender Strukturwandel einher, in dessen Verlauf sich zunehmend Nicht-Landwirte einkaufen und das erworbene Land dann an kapitalschwache Landwirte zur Bewirtschaftung verpachten. So sind heute 91 Prozent solche mit gepachteten Flächen. Fast zwei Drittel (64 Prozent) der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche ist heute gepachtet und steht nicht mehr im Eigentum des Hofes. Gleichzeitig bewirtschaften die überlebenden Großbetriebe heute eine fast dreifach so große Fläche, um die erforderliche Rendite erwirtschaften zu können.“
Schönborn zu den Ursachen: „Gegen unsere Landwirte ist eine ganze Armada von Hindernissen in Stellung gebracht worden: kostenträchtige Bewirtschaftungsauflagen diverser Förderprogramme, überbordende hohe Bürokratie-Belastungen, Flächenverknappung durch sog. Ökolandbau mit halbierten Renditen. Hinzu kommt Verdrängung auf dem Bodenmarkt durch kapitalstarke nicht-landwirtschaftliche Investoren, die ihr totes Kapital inflations-flüchtig in Sachwerte stecken usw. Erst der Ausfall der Ukraine auf dem Welt-Getreidemarkt hat wieder ins Bewusstsein gerückt, dass Landwirte nicht zur Klimarettung, sondern zur Lebensmittelproduktion da sind.“
Schönborn fordert: „Wenn die Landesregierung auf unsere Große Anfrage vom 7. September dieses Jahres hin dennoch ‚keinen unmittelbaren bodenmarktpolitischen Handlungsbedarf‘ sieht, so kann daraus nur gefolgert werden, dass die Entwicklung zum enteigneten Pachtbetrieb, der mit hohem Geräteeinsatz großflächig den Förderprogrammen der grünen Politik nacharbeitet, gewollt ist. Das Zeitalter der Industriellen Landwirtschaft nach grüner Planwirtschaft ist bereits Gegenwart. Die Enteignung unserer Landwirte muss gestoppt werden. Unser Leitbild ist der von Bürokratie befreite Landwirt, der wieder selbstgesteuert nach den Gesetzen des Marktes – also der Nachfrage der Verbraucher – sein Tagwerk verrichten kann, ohne von internationalen Lebensmittel-Importverträgen der EU hintergangen zu werden.“
Ralf Schönborn ist Sprecher der AfD-Fraktion für die Bereiche Landwirtschaft und Weinbau, Umwelt und Forsten sowie Tierschutz im Landtag Rheinland-Pfalz
