„Wir begrüßen es als AfD-Fraktion sehr, dass konkrete Unterstützungen für Opfer des russischen Angriffskrieges in der Ukraine jetzt auch auf der Ebene der Regionalpartnerschaften abgewickelt werden“, erklärt der Kulturpolitiker Martin Louis Schmidt.
Wie die Landesregierung in der Sitzung des Kulturausschusses am 17. März auf einen AfD-Antrag hin mitgeteilt hat, werden aktuell konkrete, von rheinland-pfälzischen Feuerwehren gesammelte Hilfsgüter wie Schutzwesten über die polnische Partnerregion Oppeln vor Ort in die Westukraine gebracht. Die Woiwodschaft Oppeln unterhält seit Jahren auch eine Regionalpartnerschaft mit Iwano-Frankiwsk (dt. Stanislau) in Galizien.
Schmidt ergänzt: „Ebenfalls in der historischen Provinz Galizien liegt das Gebiet Lemberg (ukrain. Lwiw), mit dem wir uns, so die Zielrichtung des AfD-Kulturantrags, mittelfristig sehr gut eine regionale Partnerschaft vorstellen können. Vor allem, um die ukrainische Nation enger mit der Mitte und dem Westen unseres gemeinsamen Heimatkontinents zu verbinden, aber auch, weil es beachtenswerte Landesbezüge gibt.“
„In den 1780er Jahren wanderten zahlreiche Pfälzer in diesen Teil des Habsburgerreiches aus, und Rheinland-Pfalz bildete nach den Zwangsumsiedlungen von 1939 und den verheerenden Ereignissen des Zweiten Weltkrieges jahrzehntelang das organisatorische Zentrum der Galiziendeutschen. Im Institut für Pfälzische Geschichte und Volkskunde in Kaiserslautern wurden noch bis 2011 deren Sammlungsbestände aufbewahrt.“
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch betont: „Die Solidarität mit den Ukrainern, die tapfer ihr Land verteidigen, ist für meine Fraktion ein Herzensanliegen. Gleiches gilt für die von dort kommenden Kriegsflüchtlinge, denen wir Schutz gewähren sollten, bis sie wieder in ihre Heimat zurückkehren können. Unsere besondere Zuwendung muss hier den Kindern gelten. Sie sollten für die Zeit des Asyls muttersprachliche Unterricht nach ukrainischem Lehrplan bekommen, damit die Kontinuität ihres Lernens gesichert wird und sie ihre kulturelle Identität bewahren können.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz
Martin Louis Schmidt ist Sprecher für Regionalpartnerschaften und kulturpolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz
