Für die nächste reguläre stattfindende Landtagssitzung am 22. bzw. 23. September 2021 stellt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Hierzu Michael Frisch, Vorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Den abertausenden Opfern und den Hinterbliebenen, deren Angehörige bei der Flutkatastrophe im Ahrtal ihr Leben verloren haben, sind wir es schuldig, alles in unserer Macht Stehende zu tun, damit sich eine solche Katastrophe nicht wiederholt. Verantwortungsvolle Politik handelt nicht nur im Fall einer Katastrophe schnell und direkt, sie lernt auch aus den gemachten Fehlern, um es in Zukunft besser machen zu können.“
Michael Frisch fordert: „Wir müssen die Abläufe vor und während der Flut mit Hilfe von Experten schonungslos auf den Prüfstand stellen. Nur so können wir die Schwachstellen im Katastrophenschutz und beim Krisenmanagement aufdecken und die daraus notwendigen Konsequenzen ziehen. Ein Untersuchungsausschuss ist dazu das am besten geeignete Instrument und deshalb muss er im Interesse unserer Bürger eingesetzt werden.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
