Während die Bürger von Rheinland-Pfalz arbeiten, zahlen und sich um ihre Sicherheit sorgen, schaut die Landesregierung einfach weg. Mehrfache Hinweise, Bitten und Warnungen wurden ignoriert. [...]
Rund ein Jahr nach der Teillegalisierung von Cannabis zieht der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) Bilanz. Der Besitz und der Eigenanbau begrenzter Mengen von Cannabis [...]
Kriminalität breitet sich weiter aus und beeinflusst direkt das Sicherheitsgefühl unserer Bürger. Laut neuesten Statistiken, steigt die Zahl der Gewaltdelikte bedenklich. Doch wie sicher ist [...]
Die AfD-Landtagsfraktion zeigt sich angesichts der neuen Zahlen des Innenministeriums zur Kriminalitätsentwicklung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Rheinland-Pfalz zutiefst besorgt. Die Beantwortung der Kleinen Anfrage [...]
Die geplante Batteriespeicheranlage in Wittlich-Wengerohr bleibt umstritten. Seit 2023 äußern Anwohner erhebliche Bedenken zu Umwelt- und Gesundheitsrisiken. Insbesondere Lärm, Emissionen, Hochwasserschutz und Sicherheitsaspekte stehen im [...]
Laut der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion zu Gewalt und Übergriffen gegen Frauen in Rheinland-Pfalz (Drs.: 10927) ist seit 2016 ein [...]
Mit uns gibt es attraktivere Rahmenbedingungen für Polizisten, Feuerwehrleute und Justizvollzugsbeamte durch ein Plus von 24 Mio. Euro! Wir fördern: – Optionale Freie Heilfürsorge jährlich [...]
Die AfD-Landtagsfraktion stellt ihre Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2025/2026 vor. Den Mehrausgaben von 535 Mio. Euro 2025 und 382 Mio. Euro 2026 stehen Einsparungen in Höhe [...]
In der Nacht zum 26.10. haben drei „Männer“ vor einer Shisha-Bar in Birkenfeld eine Frau verprügelt. Als diese auf dem Boden liegt, tritt einer der [...]
Sicherheitsrelevante Infrastruktur und Fähigkeiten wurden kaputtgespart, manche sogar einfach „vergessen“! Wenn man sich fragt, was nach über 30 Jahren SPD geführter Landesregierung noch übrigbleibt, hat [...]