Haben die Regierungsbehörden am 14.Juli versagt? Was wusste Ministerin Spiegel? Mit diesen und vielen anderen Fragen befasste sich am gestrigen Freitag der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe […]
In der Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe im Juli 2021 am 28. Januar wurden die in der vorherigen Anhörung getroffenen Aussagen des bekannten Wetterexperten Jörg […]
Im Nachgang der Flutkatastrophe an der Ahr wurde die AfD-Landtagsfraktion wiederholt von Katastrophenschützern darauf angesprochen, das der digitale BOS-Funk während und nach der Katastrophe ausgefallen […]
Neben namhaften Experten aus Rheinland-Pfalz und Deutschland nahmen an der Anhörung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge” zum Thema „Psychosoziale Notfallversorgung, Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und […]
Zur gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses äußert sich der Obmann der AfD Fraktion Michael Frisch wie folgt: „Die Expertenanhörung hat nach unserer Einschätzung zweifelsfrei bestätigt, dass […]
In unserer Großen Anfrage „Hochwasserkatastrophe in RLP Kommunikation, Warnung und Prävention“ unter der Drucksache 18/774 erhielten wir nach der Bitte um zeitliche Aufschiebung seitens der […]
Am Mittwoch dem 27.10.2021 konstituierte sich die Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ im rheinland-pfälzischen […]
In einem Mitte September verfassten offenen Brief an die Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag zeigten sich die kommunalen Spitzenverbände verwundert über die Tatsache, dass bislang kein […]
Vor wenigen Wochen wurden Eigentumsdelikte in den betroffenen Hochwasserkatastrophengebieten in Rheinland-Pfalz von einigen Medien und Politikvertretern noch als „Fake News“ abgetan. Jetzt liegt uns die […]
Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zum Ahrtalradio und dessen ungewisser Finanzierung: „Das Ahrtalradio wurde bislang von einem bewundernswerten ehrenamtlichen Engagement getragen. […]