Wir gehen in die Abschiebeoffensive! Durch die Asylwende und Abschiebeoffensive lassen sich bis 2026 mindestens 260 Mio. Euro einsparen! Allein beim irrsinnigen Projekt der „Integration“ [...]

Anlässlich der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz „Ausgaben im Kontext Asyl- und Fluchtmigration nach Rheinland-Pfalz 2015-2023“ (Drs. 18/9874) äußert sich Damian Lohr, migrationspolitischer Sprecher der [...]

Michael Frisch zur Asylkurskorrektur der SPD-Länderchefs: Mit Absichtsbekundungen und Einzelmaßnahmen ist es nicht getan! In einer gemeinsamen Beschlussvorlage für den Migrationskrisengipfel am 12./13. Oktober 2023 [...]

Wie „Die Rheinpfalz“ am 08.09.2023 berichtete, haben sich der Landrat und zahlreiche Bürgermeister aus dem Rhein-Pfalz-Kreis mit einem Brandbrief an die Landesregierung gewandt. Betreff: „Kommunen [...]

Alleine das Land Rheinland-Pfalz verzeichnete im vergangenen Jahr Kosten in Höhe von 380 Mio. Euro für Asylzuwanderer, Kriegsflüchtlinge und Wirtschaftsmigranten; die Kosten der Kommunen sind [...]