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  • Michael Frisch (AfD) anlässlich einer möglichen Sondersitzung des Landtags: Parlament muss endlich über Corona-Maßnahmen entscheiden – weitere Diskussionsrunden mit Stuhlkreischarakter lehnen wir ab!

    „Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD): Testen statt ausgrenzender Maßnahmen, Kampfrhetorik und Impfzwang durch die Hintertür!

    Ab dem kommenden Samstag sollen härtere Maßnahmen im Zuge der Corona-Verordnung gelten, darunter deutliche Restriktionen für sogenannte „Ungeimpfte“. Hierzu Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Vorsitzender [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Impfpflicht für Pflegepersonal: Falsches Signal zur falschen Zeit!

    Im Rahmen der gestrigen Videoschaltkonferenz der Bundekanzlerin mit den Regierungschefs der Länder haben die Länder eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegepersonal in Krankenhäusern, Alten- und Pflegheimen [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD): 1-G statt ständigem „Bäumchen wechsel dich“!

    Angesichts der sich ständig ändernden geltenden Bestimmungen der sog. Corona-Regeln fordert die AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz einen Strategiewechsel. Statt 3-G, 2-G-Plus und 2-G soll nun einzig [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD): Tests statt 2G-Regel in Senioren und Pflegeeinrichtungen!

    Angesichts steigender Covid-Infektionen und Inzidenzwerte sprechen einige Virologen und Politiker von einer vierten Coronawelle. Im Bereich der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen wird über die rasche Umsetzung [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD) zu möglichem 2-G-Modell im Einzelhandel: Maßnahmen nicht durch Zahlengrundlage gerechtfertigt!

    Laut Urteil des VG Frankfurt sind 2-G-Maßnahmen im Einzelhandel zulässig. Demnach dürften nach Anwendung nur noch geimpfte und genesene Personen ein Geschäft betreten. Die Antwort [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Kritik an den Maßnahmen der Landesregierung: Landesregierung scheitert an eigenem Mikromanagement!

    Derzeit sorgt ein Vorgang in der Verbandsgemeinde Büdesheim für Kritik an den Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung von SARS-CoV-2. Ein Kleinkind, das am Vereinssport teilgenommen [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD): 2-G-Plus Regel ist mit Grundgesetz und Verfassung nicht vereinbar!

    Ab Sonntag, den 12. September 2021 soll in Rheinland-Pfalz die sogenannte 2-G-Plus Regel gelten, wonach Ungeimpften die Teilnahme am öffentlichen Leben deutlich erschwert wird. Hierzu [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD) anlässlich des Verdienstausfalles bei Quarantäne: Land setzt Ungeimpften die Pistole auf die Brust!

    Anlässlich der Pläne des Landes, dass Ungeimpfte bei Quarantäne keine Verdienstausfälle mehr erstattet bekommen, äußert sich Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher und 1. Stellvertretender Vorsitzender [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD) zu den jüngsten Äußerungen des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministers Clemens Hoch (SPD): Hoch gefährlich!

    Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) erklärte jüngst gegenüber der Rhein-Zeitung wörtlich: „Alle, die sich immer noch nicht impfen lassen möchten, müssen damit rechnen, dass [...]

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