In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Michael Frisch hat die Landesregierung jetzt eingeräumt, in der Vergangenheit mehrfach die Anschaffung von Rettungswinden für die Hubschrauberstaffel der rheinland-pfälzischen Polizei geprüft zu haben. Man sei jedoch zu der Entscheidung gekommen, die Kooperation mit dem Land Hessen sei einer Nachrüstung der landeseigenen Maschinen vorzuziehen.
In der Flutnacht forderte das Lagezentrum der Polizei um 17.42 Uhr einen Hubschrauber mit Rettungswinde bei der rheinland-pfälzischen Hubschrauberstaffel in Winningen an, um Menschen auf dem Campingplatz in Dorsel zu retten. Nachdem die Winninger Staffel mangels geeigneter Ausrüstung absagen musste, wurde beim Land Hessen angefragt. Dessen mit einer Winde ausgestattete Hubschrauber traf allerdings erst um 20.14 Uhr auf dem Campingplatz in Dorsel ein, weil zuvor noch Personal in Wiesbaden abgeholt werden musste und der Anflugweg deutlich weiter war als von Winningen.
Hierzu erklärt der Vorsitzende und Ausschussobmann der AfD-Fraktion Michael Frisch:
„In der Flutnacht hat die Anforderung des hessischen Hubschraubers zu einer erheblichen Verzögerung geführt. Wertvolle Zeit, die bei der Rettung von Menschen fehlte. Der Einsatz der Hessen dauerte nur etwa zwei Stunden, da er gegen 22 Uhr wegen Dunkelheit abgebrochen werden musste. Hätte das Land Rheinland-Pfalz mit Rettungswinden ausgestattete Hubschrauber gehabt, wäre die doppelte Einsatzzeit und damit auch eine größere Zahl an Rettungen möglich gewesen.
Hier zeigt sich einmal mehr, welche Folgen die jahrelange Vernachlässigung des Katastrophenschutzes durch das Innenministerium während der Flut hatte. Nicht nur die fehlenden Sirenen und die mangelhaft funktionierenden Warn-Apps, sondern auch das Nichtvorhandensein von Hubschraubern mit Rettungswinden waren ein schweres Handicap. Hier wurde am falschen Platz gespart. Es ist mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass diese Versäumnisse der Landesregierung in der Flutnacht zahlreiche Menschenleben gekostet haben.“
Michael Frisch ist Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz
