Die desolate Wirtschaftspolitik der Ampel zeigt ihre fatale Wirkung. Die Belastung ist zu hoch. Wir fordern, dem Steuerzahler einen gehörigen Anteil vom Landesüberschuss 2023 zurückzugeben. […]
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 18/8513) von Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, gibt die Landesregierung zu, dass 51 Bauprojekte des aktuellen […]
Trotz erheblicher Kritik und der anhaltenden Proteste der Landwirte in ganz Deutschland hält die Ampel-Koalition im Bund daran fest, die Steuervergütung für Agrardiesel schrittweise entfallen […]
Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, erfolgt die Förderung der heimischen Gamesbranche im Rahmen einer Kulturförderung, in der […]
Iris Nieland: Umsatzsteuer in Gastronomie auf sieben Prozent verstetigen und vereinheitlichen Zum 31. Dezember 2023 läuft nach jetzigem Stand die auf sieben Prozent ermäßigte Mehrwertsteuer […]
Unsere Ausbildungsbetriebe und Universitäten bilden jedes Jahr Fachkräfte in Ingenieurberufen aus. Die können nicht in China arbeiten, sondern sollen bei uns in ihrer Heimat bleiben. […]
Wirtschaft in Rheinland-Pfalz schrumpft – Ampelregierungen richten Deutschland zu Grunde! Die Wirtschaftsleistung in Rheinland-Pfalz ist im ersten Quartal 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 6,7% […]
Das Handelsblatt berichtete am 4. Juli 2023 von einem mit Landesmitteln finanzierten Gutachten, das die Errichtung eines Wissenschafts- und Besucherzentrums mit dem Titel „IC CA […]
Die Klinikkrise ist in vollem Gange. Auch DRK-Trägergesellschaft massiv betroffen. Sogar Neubauten könnten gefährdet sein. Wir wollen Krankenhäusern den Rücken stärken! Das Land muss endlich […]
