Der Landtag debattierte am 11.5. über die Ergebnisse der Großen Anfrage der AfD-Fraktion „Zustand der Straßenbrücken in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/5691). Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion [...]
Laut der Antwort von Innenminister Michael Ebling (SPD) auf eine Kleine Anfrage (Drs. 18/5703) des ersten stellvertretenden Vorsitzenden und verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag [...]
Die rheinland-pfälzische AfD-Landtagsfraktion ist laut ihres ersten stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Jan Bollinger froh, dass mit der Firma Triwo ein heimischer Investor für den Flughafen Hahn [...]
Die A643 war am Sonntag zwischen dem Autobahndreieck Mainz und der Anschlussstelle Mainz-Mombach in beide Richtungen für mehrere Stunden gesperrt, weil Klima-Aktivisten mit einer Abseilaktion [...]
Eine Kleine Anfrage von Joachim Paul mit dem Titel „Anwohnerparkgebühren in den Kommunen“ (Drs. 18/5229) hat politischen Sprengstoff zutage gefördert. Hintergrund ist eine von Bundestag [...]
Der 1. stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Dr. Jan Bollinger nimmt Stellung zum erneuten Verkauf des Flughafens Hahn: „Als AfD-Fraktion sehen wir Infrastrukturen in unserem [...]
Zum erneuten öffentlichen Streit in der Landesregierung über den Lückenschluss der A1 erklärt Iris Nieland, stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion: „Eigentlich habe ich gehofft, dass [...]
Die A1 ist Bestandteil des transeuropäischen Straßennetzes und führt von Heiligenhafen an der Ostsee durch Deutschland bis zur französischen Grenze bei Saarbrücken. Seit Jahrzehnten wird [...]
Die AfD-Landtagsfraktion machte heute die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz erneut zum Thema im Landtag. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Jan Bollinger, warf der Ampelmehrheit im Landtag vor: [...]
Entgegen vergangener Prognosen, wiederkehrende Straßenausbaubeiträge würden zu einem Rückgang der Anwohnerbeiträge führen, muss die Landesregierung nun in ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion [...]