Die AfD-Landtagsfraktion machte heute die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz erneut zum Thema im Landtag. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Jan Bollinger, warf der Ampelmehrheit im Landtag vor: [...]
Entgegen vergangener Prognosen, wiederkehrende Straßenausbaubeiträge würden zu einem Rückgang der Anwohnerbeiträge führen, muss die Landesregierung nun in ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion [...]
Die NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach und die Fraktionsvorsitzenden der Regierungsparteien erklärten am 15. März 2022, dass die bisherige Landesförderung der Anlieger bei Straßenausbauten von 50 auf [...]
Die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (Drs. 18/2079) zeigt einen Einbruch der Pkw-Zulassungen 2020 und [...]
Der 1. stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger unterstützt die Forderung des Eigentümerverbandes Haus und Grund, Straßenausbaubeiträge in [...]
Der 1. Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger kritisiert den Vorschlag des Umweltbundesamtes, die Pendlerpauschale zu streichen: „In unserem Flächenland Rheinland-Pfalz [...]
Laut SWR ist der Flughafen Hahn mit Verweis auf eine Veröffentlichung des Amtsgerichts Bad Kreuznach insolvent. Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im [...]
Medienberichten zufolge seien Geschwindigkeitsmessungen mit sog. „Blitzern“ des Typs LEIVTEC XV 3 teilweise nicht korrekt. Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag [...]
