In der von der AfD-Fraktion initiierten Debatte zum Windkraftausbau monierte deren energiepolitischer Sprecher Ralf Schönborn: „Offensichtlich hat die CDU außer einem punktuellen Interesse am Pfälzerwald [...]
Die Landesregierung hat ihre Änderungspläne für den Landesentwicklungsplan vorgelegt. Demnach dürfen Windkraftwerke zukünftig näher an Wohngebiete heranrücken. Der Mindestabstand wird auf 900m verringert, beim Repowering [...]
Das von Wirtschaftsminister Habeck geplante „Osterpaket“, bis 2035 komplett auf Ökostrom umzustellen, insbesondere die Windenergie zu forcieren, wird mit dem populären Ziel von mehr Energieunabhängigkeit [...]
Die CDU-Fraktion will am 28. April 2022 im Integrationsausschuss des Landtags über eine „Diversity-Strategie“ für die Landesverwaltung sprechen (Vorl. 18/1583). Ziel ist die Erhöhung des [...]
Ralf Schönborn, der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion kritisiert in der Haushaltsdebatte die Explosion der Landesausgaben für den Klimaschutz. 2020 lagen die Nettoausgaben des Landes im [...]
Im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, den weltgrößten Getreideproduzenten, müssen umweltpolitisch motivierte Projekte auf den Prüfstand: Verschärfen deutsche Biogasanlagen die weltweite Nahrungsmittel-Verknappung? Nach [...]
Laut den Antworten der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/2430) können die Aufforstungen in Rheinland-Pfalz die Waldrodungen nicht aufwiegen. 2019 wurden 114,5ha [...]
Ralf Schönborn (AfD) zu QueerWein Rheinland-Pfalz: Ein Hohn für die Winzer, die alles verloren haben
Mit der Initiative QueerWein unterstützt die Landesregierung Weingüter in Rheinland-Pfalz, in denen queere Menschen in verantwortungsvoller Position tätig sind. Die dort ausgewählten „QueerWeine Rheinland-Pfalz“ sollen [...]
Die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (Drs. 18/2079) zeigt einen Einbruch der Pkw-Zulassungen 2020 und [...]
Unter anderem Weinflaschen sollen nach Plänen der EU, ähnlich wie Tabakwaren, künftig mit Warnhinweisen versehen werden. Dem entsprechenden vorhaben soll das EU-Parlament bereits im Februar [...]