Wie am Donnerstag zunächst die BILD berichtete und anschließend von Bundestagabgeordneten und Medien bestätigt wurde, ist es den Befürwortern einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren [...]
Hierzu äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Unsere Verfassung ist ein hohes Gut. Jede Änderung daran muss gut begründet [...]
Heute fand im rheinland-pfälzischen Landtag die Aussprache zum Haushaltsplan EP (Einzelplan) 03 Innere Sicherheit statt. Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der [...]
Im Rahmen der Beratungen zum Landeshaushalt 2022 beantragt die AfD-Fraktion, die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften (DUV) Speyer mit drei zusätzlichen W3-Professuren auszustatten (Anträge Nr. 224 [...]
Im Rahmen der Beratungen zum Landeshaushalt 2022 beantragt die AfD-Fraktion die Installierung eines Alternativen Forschungspreises zu tierversuchsfreien Verfahren (Antrag Nr. 226; Titel 15 12 683 [...]
Im Rahmen der heutigen Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wurde unter anderem über die Regierungsvorlage zum Einzelplan 15 – Ministerium [...]
GrundsätzlichesDie AfD-Fraktion reicht zum Haushalt 2022 insgesamt 242 Anträge ein, die zu Mehrausgaben in Höhe von 2.110.660.977€ und Einsparungen in Höhe von 2.168.863.805€ führen. Bereinigt [...]
Michael Frisch (AfD): Landrätin des Vulkaneifelkreises leistete vorbildliche Arbeit in der Flutnacht
In seiner heutigen Sitzung hat sich der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags mit den Aktivitäten des Katastrophenschutzes am 14. und 15. Juli beschäftigt. Dazu wurden [...]
Im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, den weltgrößten Getreideproduzenten, müssen umweltpolitisch motivierte Projekte auf den Prüfstand: Verschärfen deutsche Biogasanlagen die weltweite Nahrungsmittel-Verknappung? Nach [...]
Die AfD-Landtagsfraktion fordert als Konsequenz aus der Flutkatastrophe an der Ahr Sofortmaßnahmen zum Katastrophenschutz und bringt dazu zwei Entschließungsanträge zu diesem Thema in die Haushaltsberatungen [...]