Anlässlich der Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion „Keine offenen Schultüren für Islamisten – fragwürdige Kooperationen endgültig beenden“ äußert sich Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion wie […]

Am 27. April 2023 hat der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ den ADD-Präsidentin Thomas Linnertz zum vierten Mal als Zeugen vernommen. Dabei ging es vor allem um den […]

Am heutigen Mittwoch, 3. Mai 2023, werden im Kulturausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz auf Antrag der AfD-Fraktion die neuen Erkenntnisse zur Nepomukbrücke in Rech behandelt (Vorlage […]

Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hatte mit einem Berichtsantrag zur finanziellen Situation des Westpfalz-Klinikums und zur stationären medizinischen Versorgung in der Region die Landesregierung kurzfristig […]

Zur heutigen Vernehmung des Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Landesregierung hat uns über ein Jahr lang erzählt, man habe […]

Mit mehr als 20 Beamten musste die Polizei in Gerolstein eine Prügel-Orgie beenden. Fast 50 Personen sind im Streit um eine Frau völlig ausgerastet. Die […]

Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Aussagen des ADD-Abteilungsleiters Wolfgang Konder hinsichtlich der Personal- und Urlaubssituation […]

Zur Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema Straftaten strafunmündiger Jugendlicher, insbesondere unter Mädchen und Frauen (Drucksache 18/5848) […]

Das Bundeskabinett hat die umstrittene Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) gebilligt. Im Gesetz steht, dass ab […]

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema BARMER-Arztreport – Drohende Infektionswelle bei Kindern (Drucksache 18/5788) nimmt der […]