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  • Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Täglich stirbt ein Bauernhof in Rheinland-Pfalz – schleichende Enteignung muss gestoppt werden

    Während der letzten elf Jahre haben in Rheinland-Pfalz 4.664 Bauernhöfe aufgegeben – einer pro Tag. Ralf Schönborn, landwirtschaftlicher Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, reagiert [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) kritisiert Gesundheitsminister Hoch wegen Corona-Quarantäne-Pflicht: Corona-Krisen-Modus verlassen – Bürger in eigenverantwortliche Normalität entlassen

    Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hat die Beendigung der Corona-Quarantäne-Pflicht im Nachbarland Baden-Württemberg kritisiert. Der gesundheitspolitische Sprecher und 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im [...]

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  • Michael Frisch (AfD-Fraktion) zu Asylmassenunterkünften in Bernkastel-Kues: Rücksichtslose Pläne der Landesregierung müssen gestoppt werden!

    Michael Frisch, migrationspolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Am Beispiel der beschaulichen Moselkleinstadt Bernkastel-Kues zeigt sich das Scheitern der Migrationspolitik von Landes- und Bundesregierung [...]

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  • Michael Frisch (AfD): „Innenministerium entschied sich bewusst gegen die Anschaffung von Rettungswinden – kostete das in der Flutnacht Menschenleben?

    In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Michael Frisch hat die Landesregierung jetzt eingeräumt, in der Vergangenheit mehrfach die Anschaffung von Rettungswinden für [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum Ende der Isolationspflicht in anderen Bundesländern: Worauf warten Sie noch, Herr Staatsminister Hoch?

    Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein haben ein Ende der Isolationspflicht angekündigt. Der rheinland-pfälzische Minister für Gesundheit und Wissenschaft, Clemens Hoch (SPD), erklärte, man werde sich [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) fordert Transparenz bei Ludwigshafener Messermorden: Landesregierung muss Vorstrafen und Vorbelastungen des Tatverdächtigen öffentlich machen!

    In der Kleinen Anfrage „Messerangriff in Ludwigshafen“ (Drucksache Nr. 18/4516) hatte der 1. stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan [...]

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zu Inflation und Ärztemangel: Auch das Land ist in der Pflicht

    Die Vorsitzende des Hausärzteverbandes Rheinland-Pfalz e.V., Dr. Barbara Römer, hat aufgrund falscher politischer Weichentstellungen und insbesondere auch in Folge der anhaltenden Inflation vor einer akuten [...]

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  • Iris Nieland (AfD-Fraktion) zu den Ergebnissen der Dunkelfeldstudie des Bundeskriminalamtes zur Bewertung der Sicherheit von Frauen in öffentlichen Räumen

    In einer aktuellen großen Dunkelfeldstudie des Bundeskriminalamtes zeigt sich eine erschreckend hohe Dunkelziffer bei Sexualdelikten! Es geht um Straftaten, die nicht angezeigt werden und deshalb [...]

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  • Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion): Land muss Stromausfällen besser vorbeugen und Kommunen unterstützen!

    Medienberichten zufolge, wurden in einer Umfrage 200 Kommunen in Deutschland befragt, ob in ihren Verwaltungsbehörden Einsatzpläne für Stromausfälle vorlägen, auf die im Notfall alle Betroffenen [...]

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  • Iris Nieland und Damian Lohr (beide AfD-Fraktion): Zeichen für grassierende Verarmung mehren sich – Noch nie so viele Menschen von der Tafel versorgt

    Seit Anfang dieses Jahres hat sich die Zahl der Kunden bei den Tafeln in Deutschland laut deren Vorsitzenden um 50 Prozent erhöht. Erstmals seien mehr [...]

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