Gestern wurde der Verfassungsschutzbericht 2024 vorgestellt. Dieser hat mitunter eine starke parteipolitische Schlagseite, kritisiert Dr. Jan Bollinger. Der Bericht polemisiert gegen die AfD, ohne relevante [...]
Die Landesregierung hat keinen Bericht über die Situation junger Menschen in RLP vorgelegt und Lösungen für deren Alltagsprobleme aufgezeigt, sondern eine ideologische Agenda aus einem [...]
Die deutsche Friedhofskultur ist einzigartig. Sie erzählt Geschichte, schafft Verbundenheit – und schenkt Trost in Zeiten des Verlusts. Unsere Haltung als AfD-Fraktion zum Thema Bestattungen [...]
Die EU-Kommission hat gestern ihre Wachstumsprognose für Deutschland im Jahr 2025 drastisch auf 0,0 Prozent heruntergeschraubt – von ursprünglich 0,7 Prozent. Auch für die gesamte [...]
In einer Großen Anfrage mit dem Titel „Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz für das 2. Erfassungshalbjahr 2024“ (Drucksache 18/12113) hat die AfD-Landtagsfraktion die [...]
Die Wahrheit ist unbequem: Der Wohnungsbau ist längst zur sozialen Frage geworden – nicht wegen zu wenig Bauland, sondern wegen zu viel ideologischer Politik. Was [...]
Nach den tragischen Ereignissen in Mannheim und Magdeburg wurden die Schutzmaßnahmen für Veranstaltungen weiter verschärft. Dem Verkehrsverein Speyer zufolge wäre dies allerdings zu aufwändig, das [...]
Die neuesten Zahlen sind alarmierend: 46,9 Milliarden Euro Bürgergeldausgaben im Jahr 2024! Und: Fast jeder zweite Empfänger hat keinen deutschen Pass. 2010: Jeder fünfte Empfänger [...]
Während die Bürger von Rheinland-Pfalz arbeiten, zahlen und sich um ihre Sicherheit sorgen, schaut die Landesregierung einfach weg. Mehrfache Hinweise, Bitten und Warnungen wurden ignoriert. [...]
Kriminalität breitet sich weiter aus und beeinflusst direkt das Sicherheitsgefühl unserer Bürger. Laut neuesten Statistiken, steigt die Zahl der Gewaltdelikte bedenklich. Doch wie sicher ist [...]