Medienberichten zufolge ist der europäische Flut- und Katastrophenfonds weitestgehend aufgebraucht, sodass nach jetzigem Stand keine EU-Mittel zum Wiederaufbau der vom Hochwasser betroffenen Gebiete zur Verfügung [...]
Unter dem Titel „Rekonstruktion eines politischen Versagens“ veröffentlichte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ gestern eine Recherche zur Flutnacht von Ahrweiler. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion [...]
Wie die Allgemeine Zeitung am Samstag, 11.09.2021, berichtete, hat Rheinland-Pfalz bereits 412 evakuierte Afghanen aufgenommen, darunter auch Personen aus Ramstein. Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender und [...]
Mehrere hundert Personen, die von den USA aus Afghanistan zur US-Airbase nach Ramstein ausgeflogen wurden, haben in Deutschland bereits Asylantrag gestellt. Hierzu Michael Frisch, migrationspolitischer [...]
Für die nächste reguläre stattfindende Landtagssitzung am 22. bzw. 23. September 2021 stellt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Hierzu [...]
„Es darf kein neues 2015 geben!“ Mit dieser Forderung reagiert der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD, Michael Frisch auf die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan. „Wenn die [...]
Die neueste Kita-Studie der Bertelsmann Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass bis zum Jahr 2030 mehr als 230.000 Erziehungsfachkräfte für eine kindgerechte Betreuung in Deutschland [...]
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Bedingungen für gelingende Sommerschule“ (Drs. 18/748) erklärt Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ein Aufruf [...]
Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz zu den Entscheidungen des gestrigen Corona-Gipfels: „Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sind erschreckend und zeigen, wie sehr [...]
Medienberichten zufolge will nun auch die CDU, wie bereits von der AfD gefordert, einen Untersuchungssauschuss zur Hochwasserkatastrophenlage im rheinland-pfälzischen Landtag anstreben. Dazu Michael Frisch, Vorsitzender [...]