Im Beitrag des SWR „Rechtsexperten halten Werbepraxis für verfassungswidrig – Umweltministerium warb jahrelang auf Facebook um Grünen-Klientel“ vom 8. Oktober 2021 wertet Diana zu Hohenlohe, […]
Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zum Ahrtalradio und dessen ungewisser Finanzierung: „Das Ahrtalradio wurde bislang von einem bewundernswerten ehrenamtlichen Engagement getragen. […]
Die AfD-Landtagsfraktion bringt heute einen Maßnahmenkatalog im Landtag mit dem Titel: „Einzelhandel stärken, Innenstadtentwicklung fördern, Steuergerechtigkeit durch Digitalsteuer herstellen“ ein. Der Koblenzer Landtagsabgeordnete Joachim Paul […]
„Es darf kein neues 2015 geben!“ Mit dieser Forderung reagiert der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD, Michael Frisch auf die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan. „Wenn die […]
Im Interview mit der Rheinpfalz wird Bildungsministerin Hubig am 23. August 2021 so zitiert: „Selbstorganisiertes Lernen ist regelrecht zum ‚Schlager‘ geworden.“ Dazu sowie zum Schulstart […]
Vertreter der AfD zeigen sich enttäuscht über das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass die Nichterhöhung des Beitrags aufgrund […]
Im kommenden Jahr soll Ulla Fiebig, ehemaligen Sprecherin der zurückgetretenen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), der Mainzer Landessenderdirektorin Simone Schelberg im Amt nachfolgen. Am 14. Juni […]
Es habe im grünen Umweltministerium keine Günstlingswirtschaft gegeben, so der scheidende Staatssekretär Ulrich Kleemann (Grüne). Hierzu erklärt Joachim Paul, Koblenzer AfD-Abgeordneter im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass […]
Die „Stiftung Hambacher Schloss“ hat ein Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem man die angebliche Vereinnahmung des Hambacher Festes durch „Rechtspopulisten“ verhindern will. Teil des Maßnahmenpakets ist […]
