Anlässlich der Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion „Keine offenen Schultüren für Islamisten – fragwürdige Kooperationen endgültig beenden“ äußert sich Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion wie [...]
Wie der Trierische Volksfreund berichtet, droht drei von elf Grundschulstandorten in der Verbandsgemeinde Bitburger Land die Schließung. Sieben Ortsbürgermeister äußerten diesbezüglich ihren Unmut. Die AfD-Fraktion [...]
Berichten des Branchenportals „Medieninsider“ zufolge fordert die ARD für die Jahre 2025-2028 zusätzliche 328 Millionen Euro aus Rundfunkgebühren, um ihren Digitalausbau voranzutreiben, insbesondere die digitale [...]
In der Antwort auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Joachim Paul „Angriff mit Verletzten – Erneute Gewalt an der Clemens Brentano-Realschule in Koblenz“ (Drs. 18/6037, [...]
Der SWR berichtete am 3. April 2023 über zwei Umfragen unter Lehrern in Baden-Württemberg. 78 Prozent der Realschullehrer, die vom Realschulverband befragt wurden, und 94 [...]
Eine Kleine Anfrage von Joachim Paul mit dem Titel „Anwohnerparkgebühren in den Kommunen“ (Drs. 18/5229) hat politischen Sprengstoff zutage gefördert. Hintergrund ist eine von Bundestag [...]
Am 26. Januar 2023 wurde im Landtag Rheinland-Pfalz ein AfD-Antrag zum IQB-Bildungstrend 2021 (Drs. 18/5268) behandelt, am 8. Februar 2023 findet im Bildungsausschuss eine Anhörung [...]
Am 1. Februar 2023 jährt sich der No Hijab Day zum 10. Mal. Im Rahmen der Kleinen Anfrage (Drs. 18/2912) des Abgeordneten Joachim Paul erklärte [...]
Am Donnerstag, dem 26. Januar 2023 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion „Dramatische Ergebnisse des IQB-Bildungstrends: Realitätsverweigerung beenden – Niveauverlust stoppen“ (Drs. 18/5268) [...]
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat am 31. Oktober 2022 einen sofortigen Antragsstopp für die Gamesförderung verhängt. Es droht ein 14-monatiger Förderstopp bis zum [...]