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  • Damian Lohr: Afghane aus Windesheim nicht im nächsten Abschiebeflieger

    Er ist eine Bedrohung für die ganze Region, seine Überwachung durch Sicherheitsmitarbeiter kostet rund eine halbe Million Euro im Jahr: Ein „junger Mann“ aus Afghanistan [...]

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  • Peter Stuhlfauth: Öffentliche Sicherheit ist in Gefahr – Justizvollzugsbeamte müssen besser ausgestattet werden!

    Anlässlich des entflohenen Häftlings bei einem Krankentransport im vergangenen Dezember in Ludwigshafen äußert sich Peter Stuhlfauth, polizeipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Kriminalität im ÖPNV explodiert, Täter mehrheitlich Ausländer

    Die neuesten Zahlen zur Kriminalität im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind alarmierend. In einer Kleinen Anfrage (Drucksache 18/11323) an die Landesregierung hat die AfD-Landtagsfraktion die Entwicklung [...]

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  • Iris Nieland: Wachsende Gewalt gegen Frauen muss wirksam bekämpft werden!

    Laut der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion zu Gewalt und Übergriffen gegen Frauen in Rheinland-Pfalz (Drs.: 10927) ist seit 2016 ein [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Die Mehrheit unserer Bürger will sichere Grenzen und die Migrationswende

    Zur Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion äußert sich Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Nach Kandel, Solingen, Magdeburg, Aschaffenburg und jetzt München kann [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Kein Bleiberecht für Messermörder und Vergewaltiger: Kriminelle Zuwanderer konsequent ausweisen und abschieben!

    Anlässlich der aktuellen Debatte der AfD-Fraktion zu den Themen „Aufenthaltsrechtliche Konsequenzen und Gefahrenabwehr bei kriminellen Ausländern“ sowie „Straftaten sowie staats- und sicherheitsgefährdende Handlungen von aufenthaltsrechtlicher [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Die effektivste Maßnahme zum Schutz von Frauen ist der Schutz der Grenzen und Abschiebungen

    Anlässlich der Zustimmung zum „Gewalthilfegesetz“ äußerte sich Ministerpräsident Schweitzer dahingehend, dass Gewalt gegen Frauen ein breites gesellschaftliches Phänomen sei. Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender und Innenpolitischer [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Bürgerwillen ernst nehmen – Dauerhafte Grenzkontrollen und Migrationswende jetzt!

    Laut aktuellem Rheinland-PfalzTREND ist das Thema Zuwanderung das wichtigste Problem für die Bürger. Eine deutliche Mehrheit spricht sich für dauerhafte Grenzkontrollen aus. Hierzu Dr. Jan [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: „Mit Steuergeld gegen rechts zu mobilisieren, verstößt gegen die Neutralitätspflicht des Staates“

    Dr. Jan Bollinger erklärt: „Die Landesregierung verteilt Steuergelder an politisch einseitige Organisationen, die gegen Andersdenkende mobilmachen. Damit verletzt sie ihre Neutralitätspflicht, die ein Grundpfeiler der [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Gewalttätiger Afghane in Windesheim gehört inhaftiert und abgeschoben!

    Hierzu Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Fall des gewalttätigen und radikalisierten Asylbewerbers in Windesheim steht exemplarisch für [...]

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