Kusel ist der Weckruf! Ein Schüler blutet am Kopf, Lehrer nirgends zu sehen – und die CDU will uns weiter Märchen erzählen. Diese Zustände sind [...]
Deutschland erlebt eine neue Welle linksextremistischer Gewalt: Sabotageakte gegen den Bahnverkehr, Stromausfälle selbst in Kliniken, Brandanschläge auf Fahrzeuge und Angriffe auf Unternehmen mit Israel-Bezug. Linksextreme [...]
Vor 20 Jahren waren unsere Innenstädte Orte der Begegnung. Heute? Müll, Leerstand, Unsicherheit. Die Ampel hatte 2021 „Innenstädte der Zukunft“ versprochen. Vier Jahre später: Nichts [...]
Das Gericht der EU hat entschieden: Atomkraft gilt offiziell als klimafreundlich. Ein Schlag ins Gesicht für die rot-grüne Energiewende – und Rückenwind für unsere Forderungen. [...]
Wie die Rheinpfalz am 1. September 2025 berichtete, kam es an jenem Tag an einer „weiterführenden Schule in Kusel“ zu einer „handgreiflichen Auseinandersetzung“, an der [...]
Am 01. September hat das Justizministerium in Rheinland-Pfalz seine Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2024 veröffentlicht. Demnach wurden 2024 etwa 24.000 Täter verurteilt, ein Rückgang um [...]
Die Landesregierung hat ihren Entwurf zum Nachtragshaushalt 2025/2026 vorgestellt. Die Rede ist von „einer historischen Investitionsoffensive“ mit dem „Ziel der Klimaneutralität“. Die AfD-Fraktion kritisiert die [...]
Laut einer Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/12582) ist der Zustand der rheinland-pfälzischen Straßenbrücken weiterhin schlecht. 233 Brücken im Land [...]
Nordrhein-Westfalen erfasst in seiner Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) künftig neben den deutschen auch möglichen weiteren Staatsangehörigkeiten von Tatverdächtigen und Opfern. Bisher wurden Personen mit deutschem Pass, [...]
Medienberichten zufolge hat die rheinland-pfälzische Verfassungsschutzbehörde auf Wunsch der amtierenden Ludwigshafener Oberbürgermeisterin ein Pamphlet über den OB-Kandidaten Joachim Paul erstellt. Aus Sicht der AfD-Fraktion handelt [...]