Zur Auswertung der Expertenanhörung zum Thema „Psychosoziale Notfallversorgung, Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, europäische Zusammenarbeit, Risikokommunikation & Sensibilisierung“ in der Sitzung vom 18.01.2022 nimmt [...]
Haben die Regierungsbehörden am 14.Juli versagt? Was wusste Ministerin Spiegel? Mit diesen und vielen anderen Fragen befasste sich am gestrigen Freitag der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe [...]
Im Nachgang der Flutkatastrophe an der Ahr wurde die AfD-Landtagsfraktion wiederholt von Katastrophenschützern darauf angesprochen, das der digitale BOS-Funk während und nach der Katastrophe ausgefallen [...]
Neben namhaften Experten aus Rheinland-Pfalz und Deutschland nahmen an der Anhörung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ zum Thema „Psychosoziale Notfallversorgung, Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und [...]
Zur gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses äußert sich der Obmann der AfD Fraktion Michael Frisch wie folgt: „Die Expertenanhörung hat nach unserer Einschätzung zweifelsfrei bestätigt, dass [...]
In unserer Großen Anfrage „Hochwasserkatastrophe in RLP Kommunikation, Warnung und Prävention“ unter der Drucksache 18/774 erhielten wir nach der Bitte um zeitliche Aufschiebung seitens der [...]
Am Mittwoch dem 27.10.2021 konstituierte sich die Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ im rheinland-pfälzischen [...]
In einem Mitte September verfassten offenen Brief an die Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag zeigten sich die kommunalen Spitzenverbände verwundert über die Tatsache, dass bislang kein [...]
Vor wenigen Wochen wurden Eigentumsdelikte in den betroffenen Hochwasserkatastrophengebieten in Rheinland-Pfalz von einigen Medien und Politikvertretern noch als „Fake News“ abgetan. Jetzt liegt uns die [...]
Anlässlich des Antrags der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe an der Ahr äußert sich der Fraktionsvorsitzende der AfD, [...]