Angesichts steigender Covid-Infektionen und Inzidenzwerte sprechen einige Virologen und Politiker von einer vierten Coronawelle. Im Bereich der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen wird über die rasche Umsetzung [...]
Am Freitag, dem 8. Oktober 2021 wurde im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des Landtags Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Ungewisse Finanzierung des Ahrtalradios“ behandelt. [...]
Laut Urteil des VG Frankfurt sind 2-G-Maßnahmen im Einzelhandel zulässig. Demnach dürften nach Anwendung nur noch geimpfte und genesene Personen ein Geschäft betreten. Die Antwort [...]
Derzeit sorgt ein Vorgang in der Verbandsgemeinde Büdesheim für Kritik an den Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung von SARS-CoV-2. Ein Kleinkind, das am Vereinssport teilgenommen [...]
Ab Sonntag, den 12. September 2021 soll in Rheinland-Pfalz die sogenannte 2-G-Plus Regel gelten, wonach Ungeimpften die Teilnahme am öffentlichen Leben deutlich erschwert wird. Hierzu [...]
Anlässlich der Pläne des Landes, dass Ungeimpfte bei Quarantäne keine Verdienstausfälle mehr erstattet bekommen, äußert sich Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher und 1. Stellvertretender Vorsitzender [...]
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) erklärte jüngst gegenüber der Rhein-Zeitung wörtlich: „Alle, die sich immer noch nicht impfen lassen möchten, müssen damit rechnen, dass [...]
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Bedingungen für gelingende Sommerschule“ (Drs. 18/748) erklärt Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ein Aufruf [...]
Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz zu den Entscheidungen des gestrigen Corona-Gipfels: „Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sind erschreckend und zeigen, wie sehr [...]
Anlässlich neuerlich offenbar gewordener Pläne der Regierung zur Verhängung eines Lockdowns, äußert sich Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, [...]