Aus aktuellem Anlass hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in der 37. Plenarsitzung am 26.01.2023 den Antrag „Asylwende in Land und Bund herbeiführen – Rheinland-Pfalz [...]
Michael Frisch, migrationspolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Trotz einer neuen Rekordzuwanderung im Jahr 2022 forciert die Landesregierung ihre realitätsferne und expansive Asylpolitik der [...]
Vor vier Wochen wurden der Familienvater und Malermeister Sascha Kraft und der junge Malergeselle Jonas Sprengart von einem Asylzuwanderer aus Somalia auf offener Straße brutal [...]
Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Delikte um und in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Speyer“ (Drucksachen Nr. 18/4565 und 18/4752) des 1. [...]
Michael Frisch, migrationspolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Am Beispiel der beschaulichen Moselkleinstadt Bernkastel-Kues zeigt sich das Scheitern der Migrationspolitik von Landes- und Bundesregierung [...]
Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) rechnet bis Jahresende mit einem neuen Aufnahmerekord von potenziell über 53.000 Kriegsflüchtlingen und Asylmigranten. Obwohl derzeit in 4 Kommunen [...]
In seinem Kommunalbericht 2021 hat der Landesrechnungshof auf 27 Seiten überhöhte Kosten und finanzielle Regelverstöße bei der Asylunterbringung moniert. Hierzu Iris Nieland, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und [...]
Der Landkreis Cochem-Zell hat im April 2021 einen vorbestraften Vergewaltiger aus Somalia mit dem Ende seiner Haftstrafe abgeschoben. Wie jetzt bekannt geworden ist, beliefen sich [...]
Wie die Allgemeine Zeitung am Samstag, 11.09.2021, berichtete, hat Rheinland-Pfalz bereits 412 evakuierte Afghanen aufgenommen, darunter auch Personen aus Ramstein. Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender und [...]
Mehrere hundert Personen, die von den USA aus Afghanistan zur US-Airbase nach Ramstein ausgeflogen wurden, haben in Deutschland bereits Asylantrag gestellt. Hierzu Michael Frisch, migrationspolitischer [...]