Schutz vor Gewalt ja – einseitige Schwerpunkte nein! Jeder Mensch muss frei von Gewalt und Diskriminierung leben können – unabhängig von sexueller Orientierung, Identität oder [...]
Am 7. Oktober 2026 führte der CDU-Fraktionsvorsitzende Gensch in der „Rheinpfalz“ aus, dass die inhaltlichen Unterschiede zwischen CDU und AfD besonders in der Migrationspolitik „gar [...]
Frank Senger: Rheinland-Pfalz investiert weniger als jedes andere Flächenland – und das seit Jahren.
Rheinland-Pfalz investiert weniger als jedes andere Flächenland – und das seit Jahren. Der Rechnungshof hat das vorletzte Ampel-Jahr geprüft. Das Ergebnis: derselbe rote Faden wie [...]
In Nordrhein-Westfalen lässt die Landesregierung derzeit alle rund 56.000 ausreisepflichtigen Ausländer auf Straftaten, Ermittlungsverfahren und Extremismusbezüge überprüfen. Eine vorangegangene Stichprobe hatte erschreckende Zustände offengelegt: Nahezu [...]
Die Stadt Pirmasens und der Landkreis Südwestpfalz klagen gegen den kommunalen Finanzausgleich des Landes. Der Städtetag Rheinland-Pfalz und der Landkreistag Rheinland-Pfalz unterstützen diese Klagen. Verhandelt [...]
Die Karolina-Burger-Realschule Plus verlangt ehrliche Aufarbeitung – keine Imagefilme. Unterrichtsqualität, Sicherheit für Schüler und Lehrer sowie die Wiederherstellung des Schulfriedens. Im Bericht der Landesregierung bleiben [...]
Zur Berichterstattung der Allgemeinen Zeitung über ihre Kleine Anfrage „Hexenverfolgung und strafrechtlich relevanter Okkultismus in Rheinland-Pfalz“ (Drucksache 19/675) erklärt Ulrike Beckmann, fachpolitische Sprecherin für Gleichstellung [...]
Am heutigen Mittwoch, 16. September 2026, wird im Landtag Rheinland-Pfalz die von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte mit dem Titel „Karolina-Burger-Realschule in Ludwigshafen: aufklären, Lehrer [...]
Kulturelles Ehrenamt fördern? Ja. Heimat- und Brauchtumsinitiativen unterstützen? Ja. Nibelungenfestspiele und kulturelle Teilhabe? Richtig. Identität, Geschichte und Zusammenhalt stärken – das ist zentral. Besonders für [...]
Anlässlich der 100-Tagefrist seit Amtsübernahme des neuen Kabinetts kritisiert Michael Büge, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die bisherigen Arbeitsergebnisse der Landesregierung: „Die neue Landesregierung [...]