Die neuesten Zahlen sind alarmierend: 46,9 Milliarden Euro Bürgergeldausgaben im Jahr 2024! Und: Fast jeder zweite Empfänger hat keinen deutschen Pass. 2010: Jeder fünfte Empfänger [...]
Während die Bürger von Rheinland-Pfalz arbeiten, zahlen und sich um ihre Sicherheit sorgen, schaut die Landesregierung einfach weg. Mehrfache Hinweise, Bitten und Warnungen wurden ignoriert. [...]
Heute haben Union und SPD in Berlin den Koalitionsvertrag vorgestellt. Für Rheinland-Pfalz verheißt dieser nichts Gutes. Weder wird die Asylzuwanderung begrenzt noch wird Habecks dirigistische [...]
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat der Landtag heute in seiner Aktuellen Debatte das kürzlich im Bundestag beschlossene Schuldenpaket thematisiert. Der Titel lautet „Schwarz-rot-grünes Schuldenpaket und [...]
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben weitreichende Eingriffe in das Grundgesetz beschlossen. Neben der Aufweichung der sogenannten Schuldenbremse ist auch die [...]
Die Einigung zwischen CDU, SPD und Grünen zur Aufnahme von 500 Mrd. Euro neuer Schulden ist eine beispiellose Verantwortungslosigkeit. Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag lehnt [...]
Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger beklagte im Landtagsplenum die schlechten wirtschaftlichen Aussichten für Deutschland und Rheinland-Pfalz. Er stellte fest: „Die Ursachen sind hausgemacht. [...]
Hohe Lohnkosten und explodierende Kosten für Energie, Miete, Versicherungen sowie die verpflichtende Aufrüstung der Apothekenausstattung (z.B. spezielle Hard- und Software für das E-Rezept) zwingen immer [...]
Anlässlich des Besuchs des Standorts der thyssenkrupp Rasselstein GmbH in Andernach-Rasselstein, durch Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Staatsminister Clemens Hoch, äußert sich Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender [...]
Die AfD-Fraktion ist die einzige Kraft im Landtag, die sich ohne Wenn und Aber für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ausspricht. Außerhalb des Parlaments gibt es [...]