Energiekosten auf einem sehr hohen Niveau im internationalen Vergleich, eine Vielzahl an Redispatch-Maßnahmen pro Jahr und zerstörte Wälder und Landschaften dokumentieren das Scheitern der deutschen [...]
Seit 2020 gilt das sogenannte Pflegeberufegesetz. Es soll angeblich alles besser machen. Doch was passiert wirklich? Der Arbeitgeberverband Pflege sprach schon damals von einem „Lehrbeispiel [...]
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz bringt viele gute Ansätze – aber auch neue Pflichten und Mehraufwand für Unternehmen. Barrierefreier Zugang zu digitalen Angeboten ist wichtig – besonders für [...]
Die neuesten Zahlen sind alarmierend: 46,9 Milliarden Euro Bürgergeldausgaben im Jahr 2024! Und: Fast jeder zweite Empfänger hat keinen deutschen Pass. 2010: Jeder fünfte Empfänger [...]
Während die Bürger von Rheinland-Pfalz arbeiten, zahlen und sich um ihre Sicherheit sorgen, schaut die Landesregierung einfach weg. Mehrfache Hinweise, Bitten und Warnungen wurden ignoriert. [...]
Heute haben Union und SPD in Berlin den Koalitionsvertrag vorgestellt. Für Rheinland-Pfalz verheißt dieser nichts Gutes. Weder wird die Asylzuwanderung begrenzt noch wird Habecks dirigistische [...]
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat der Landtag heute in seiner Aktuellen Debatte das kürzlich im Bundestag beschlossene Schuldenpaket thematisiert. Der Titel lautet „Schwarz-rot-grünes Schuldenpaket und [...]
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben weitreichende Eingriffe in das Grundgesetz beschlossen. Neben der Aufweichung der sogenannten Schuldenbremse ist auch die [...]
Die Einigung zwischen CDU, SPD und Grünen zur Aufnahme von 500 Mrd. Euro neuer Schulden ist eine beispiellose Verantwortungslosigkeit. Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag lehnt [...]
Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger beklagte im Landtagsplenum die schlechten wirtschaftlichen Aussichten für Deutschland und Rheinland-Pfalz. Er stellte fest: „Die Ursachen sind hausgemacht. [...]