Am 15.4. werden die letzten drei deutschen Kernkraftwerke abgeschaltet. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ralf Schönborn erläutert, warum das auch für Rheinland-Pfälzer eine schlechte Nachricht [...]
Laut der Antwort von Innenminister Michael Ebling (SPD) auf eine Kleine Anfrage (Drs. 18/5703) des ersten stellvertretenden Vorsitzenden und verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag [...]
Das Land gefährdet die Handlungsfähigkeit seiner Kommunen, titeln die kommunalen Spitzenverbände. Sie machen darauf aufmerksam, dass vielen Kreisen, Städten und Gemeinden die Genehmigung für den [...]
In der Antwort auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Joachim Paul „Angriff mit Verletzten – Erneute Gewalt an der Clemens Brentano-Realschule in Koblenz“ (Drs. 18/6037, [...]
Die Landesregierung erklärte auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Louis Schmidt „Drohender Abriss der Nepomukbrücke in Rech“ (Drs. 18/5822), sie trete zwischen kommunalen Wünschen [...]
Nach aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind in keinem anderen deutschen Flächenland die Landkreise so hoch verschuldet wie in Rheinland-Pfalz. Pro Einwohner belasten hierzulande Kassenkredite [...]
Unter dem Titel „Asylwende in Land und Bund herbeiführen – Rheinland-Pfalz zur Vorreiterin einer realitätsbewussten und verantwortungsvollen Migrationspolitik machen“ hatte die AfD-Fraktion in der vergangenen [...]
Zu der heutigen Plenarsitzung haben wir einen Alternativantrag unter Drucksache 18/5609 eingereicht, in dem wir die flächendeckende Einführung von Bodycams mit Pre-Recordingfunktion für die rheinland-pfälzische [...]
Aus aktuellem Anlass hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in der 37. Plenarsitzung am 26.01.2023 den Antrag „Asylwende in Land und Bund herbeiführen – Rheinland-Pfalz [...]
Am Donnerstag, dem 26. Januar 2023 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion „Dramatische Ergebnisse des IQB-Bildungstrends: Realitätsverweigerung beenden – Niveauverlust stoppen“ (Drs. 18/5268) [...]