Über eine Kleine Anfrage (Drs. 18/9085) hat Iris Nieland, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, herausgefunden, dass das Land Rheinland-Pfalz aus der Insolvenzmasse der […]
Mit Kopfschütteln reagierte der mobilitätspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion auf die jüngste Entwicklung im Tarifstreit im privaten Busgewerbe. Inzwischen hat Staatssekretär Hauer aus dem von Katrin […]
Deutschland ist im Dauer-Krisenmodus. Dazu sitzen in Land und Bund Ampel-Regierungen, denen man nichts Gutes mehr zutraut. Die Botschaft von Ostern zeigt uns aber auch: […]
Ralf Schönborn: Dringender Handlungsbedarf zur Sicherung der Gesundheitsversorgung im Mittelrheintal
Die anhaltende Unsicherheit über die Zukunft des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein, insbesondere des Standorts Boppard, und die Schließung mehrerer Ärztlicher Bereitschaftsdienstzentralen, darunter Emmelshausen, haben die Bedenken hinsichtlich […]
Dr. Jan Bollinger zu Sicherheitsüberprüfungen im Landtag: AfD wird gegen jeglichen Versuch rechtlich vorgehen, unsere parlamentarische Teilhabe einzuschränken! Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz […]
Interne Sitzungsprotokolle des Corona-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI), deren Herausgabe das Online-Magazin “multipolar” gerichtlich erstritten hatte, bestätigen bestehende erhebliche Zweifel an den Maßnahmen der Verantwortlichen bei […]
Aufgrund von Habecks Heizhammer, der schon seit einigen Monaten die Gemüter von Eigentümern und Mietern erhitzt, hat Klimaministerin Eder nun auch die Umsetzung eines entsprechenden […]
Die AfD-Landtagsfraktion legt einen Antrag vor, mit dem Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz abgeschafft werden. Für den Einnahmeausfall werden die Kommunen mit 90 Mio. Euro im Jahr […]
