Beförderungsaffäre lückenlos aufklären – Polizei hat verantwortliche Führung verdient! Im Innenministerium setzt sich der Skandal um fragwürdige Beförderungen fort. Insbesondere in der Polizei-Abteilung wurden Regeln [...]
Das Handelsblatt berichtete am 4. Juli 2023 von einem mit Landesmitteln finanzierten Gutachten, das die Errichtung eines Wissenschafts- und Besucherzentrums mit dem Titel „IC CA [...]
Infostand der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Unser Abgeordneter Damian Lohr lädt ein zum Gespräch am Infostand. Ort: Eisenberg, Marktplatz/Wochenmarkt Datum: 22.07.2023, 10:00-12:00
Infostand der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Unser Abgeordneter Damian Lohr lädt ein zum Gespräch am Infostand. Ort: Kirchheimbolanden, Wochenmarkt Datum: 21.07.2023, 10:00-12:00
Die Landesregierung hat den Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz jahrelang vernachlässigt und alle Warnungen des Landesfeuerwehrverbandes und der Opposition in den Wind geschlagen. Das hat sich beim [...]
Für den AfD-Fraktionsvorsitzenden und Obmann im Ahr-Untersuchungsausschuss Michael Frisch ist das Kapitel „Aufarbeitung des Regierungshandelns in der Flutkatastrophe“ noch nicht abgehakt: „Die Ermittlungen des Untersuchungsausschusses [...]
Die Klinikkrise ist in vollem Gange. Auch DRK-Trägergesellschaft massiv betroffen. Sogar Neubauten könnten gefährdet sein. Wir wollen Krankenhäusern den Rücken stärken! Das Land muss endlich [...]
In ihrer Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/6545) zu einer IS-Razzia in Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern berichtet die Landesregierung, dass derzeit in Rheinland-Pfalz [...]
Bundesweit berichteten Medien Ende Mai, dass Jugendliche im Freibad Kaiserslautern eine junge Mutter angegriffen und geschlagen hätten. Als AfD sind wir dem Thema nachgegangen und [...]
Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD-Fraktion) kritisieren Windenergiegebiete-Gesetz: Windkraftausbau belastet Bürger und Wirtschaft, gefährdet Versorgungssicherheit und zerstört Landschaft! Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat kürzlich [...]