Zahl der insolvenzgefährdeten Kliniken in Rheinland-Pfalz steigt dramatisch an.   Dr. Jan Bollinger, Stv. Fraktionsvorsitzender: Insbesondere der Rückgang der Hilfen des Bundes bei gleichzeitig niedrigem […]

Der 17. Juni 1953 ist eines der wichtigsten Daten der jüngsten deutschen Geschichte. In vielen Großstädten der DDR wagte man den Aufstand gegen den DDR-Unrechtsstaat […]

AfD-Fraktionsvorsitzender Michael Frisch kündigt an, im nächsten Plenum des Landtags (21. und 22. Juni) zu beantragen, dass das Land die Asylvollkosten der Städte, Kreise und […]

Infostand der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Unser Abgeordneter Damian Lohr lädt ein zum Gespräch am Infostand. Ort: Eisenberg, Marktplatz/Wochenmarkt Datum: 17.06.2023, 9:00-12:00

Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz stellte am 13.06.2023 ihre Kampagne „Leg den Schalter um! Energiewende 2.0“ für eine günstige, zuverlässige und umweltfreundliche Energieversorgung in Rheinland-Pfalz […]

„Wir werden für eine Beitragserhöhung kämpfen“, so Kai Gniffke, ARD- und SWR-Vorsitzender am Dienstag auf der Digitalmesse „Republica” in Berlin in einer Frage-Antwort-Runde. Eine konkrete […]

Vom Besuch des Bundeslandwirtschaftsministers Cem Özdemir (Grüne) in Mainz und Gesprächen mit Winzern gehen Hoffnungen aus, Nachverhandlungen des von der EU-Kommission vorgelegten Entwurfs einer neuen […]

Die Denkfabrik Agora Agrar plant die Umstellung der Gemeinsamen Agrar-Politik der EU ab 2028 (GAP) mit der Abschaffung der Basisprämien hin zu einer noch stärkeren […]

Der Innenausschuss des Landtages Rheinland-Pfalz beschäftigte sich heute wiederholt mit dem Flughafen Hahn und der Entwicklung der potenziellen Gewerbeflächen darum herum. Der 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende […]

Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zur geplanten neuen Schulordnung für inklusiven Unterricht: „Ich bin entsetzt über die Pläne der Landesregierung. Sowohl […]