„Die Deutschen haben ihren Wasserverbrauch in den letzten dreißig Jahren deutlich gesenkt, von 147 auf nur noch 125 Liter pro Einwohner und Tag. Und obwohl [...]
Ein von kommunalen Spitzenverbänden in Auftrag gegebenes Gutachten kommt zu einem eindeutigen Schluss: Das Land muss den Kommunen die Asylkosten gemäß Artikel 49 Landesverfassung erstatten. [...]
Zur Aufarbeitung der Coronakrise beantragt die rheinland-pfälzische AfD-Landtagsfraktion die Einsetzung einer Enquete-Kommission, welche an die Arbeit der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ in der vergangenen Wahlperiode anknüpfen, diese [...]
Wir brauchen dringend eine Willkommenskultur für Kinder! Sie sind die Zukunft unserer Gesellschaft. Aus diesem Grund steht die AfD-Fraktion für eine gute Familienpolitik, die entsprechende [...]
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum Edenkobener Missbrauchsfall: Paradigmenwechsel im Umgang mit gefährlichen Straftätern dringend erforderlich! Anlässlich der Sondersitzung des Innenausschusses am heutigen Freitag, den 15.09.2023, [...]
Zum am Freitag durch den Bundestag beschlossenen Heizungsgesetz äußert sich Ralf Schönborn energiepolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Das ‚Heizungsgesetz‘ steht für Enteignung, Technologieverbot und Unvernunft. Ruinöse [...]
Im ersten Halbjahr betrug das Finanzierungsdefizit der Kreise, Städte und Gemeinden 610 Mio. Euro. Zurückzuführen ist diese Misere auf der einen Seite vor allem auf [...]
Iris Nieland: Umsatzsteuer in Gastronomie auf sieben Prozent verstetigen und vereinheitlichen Zum 31. Dezember 2023 läuft nach jetzigem Stand die auf sieben Prozent ermäßigte Mehrwertsteuer [...]
Infostand der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Unser Abgeordneter Damian Lohr lädt ein zum Gespräch am Infostand. Ort: Idar-Oberstein, Fußgängerzone im Stadtteil Idar Datum: 21.09.2023, 9:30-13:00
Zum Vorschlag der CDU-Fraktion, über Änderungen der Landesverfassung zu diskutieren, nimmt der erste stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger Stellung: „Als [...]