Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz und kommunalpolitischer Sprecher äußert sich anlässlich der massiv steigenden Grund- und Gewerbesteuern in Rheinland-Pfalz: “Die Politik der […]
Wir stellten im Januar den Antrag, mehr Deutschstunden in Grundschulen anzubieten. Die SPD lehnt das ab. Jetzt hat die SPD-Landesregierung, eben diesen Deutschunterricht einzuführen. Das […]
Anlässlich des Interviews der Ministerpräsidentin Dreyer vom 03.07.2023 in der Rhein-Zeitung zur Situation im Ahrtal und ihrer Verantwortung während der Flutkatastrophe äußert sich Michael Frisch, […]
In der 47. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 22. Juni 2023 beantragt die AfD-Fraktion „Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz stärken: Kostenbeteiligung des Landes für mehr Betreuungsgerechtigkeit und […]
Am 22. Juni 2023 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Vernunft statt Ideologie: Inklusion mit Augenmaß, Förderschulen stärken – unverantwortliche […]
Peter Stuhlfauth und Michael Frisch (beide AfD-Fraktion) zu Hilferuf aus Haßloch: Die Landesregierung lässt Kommunen mit Asylproblemen im Stich In der Plenarsitzung vom 2. März […]
Zur Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu den Auseinandersetzungen ausländischer Familienclans in Kusel (Drucksache 18/6452 und 18/6453) nimmt […]
41 Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz, darunter auch der Rhein-Hunsrück-Kreis, haben sich zu einer Arbeitsgemeinschaft zur Stärkung der Fahrrad- und Fußgänger-Verkehre zusammengeschlossen. Ralf Schönborn, Sprecher der AfD-Fraktion […]
Am 20.06.2023 wurde in der Enquete-Kommission Katastrophenvorsorge des Landtags Rheinland-Pfalz die Auswertung der Expertenanhörung vom 18.04.2023 zu dem Themenfeld „Klimawandelangepasste Flächen- und Raumplanung, Hochwasservorsorge und […]
Ausgerechnet ein, zwei Monate vor der Corona-Pandemie eröffnete das Staatstheater Mainz seine verlustreiche Gastronomie „Zum Grünen Kakadu“ (laut Rechnungshof alleine 2019/2020 rund 360.000 Euro!). Hätte […]