Medienberichten zufolge verzichtet das Land Rheinland-Pfalz auf eine zukünftige Nutzung der Luca-App.
Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Erst auf massiven Druck und Nachfragen der AfD-Fraktion hin (Berichtsantrag Vorl. 18/497 und Kleine Anfrage Drs. 18/1337) hat die Landesregierung eine längst überfällige Erhebung zur Luca-App durchgeführt. Dabei ist deutlich geworden, dass in einem halben Jahr gerade einmal 12 positive Corona-Fälle mit Hilfe der 1,7 Millionen Euro teuren App in RLP aufgeklärt wurden.”
Michael Frisch weiter: „Die Landesregierung hat hier auf ein völlig untaugliches Instrument gesetzt, das zu keiner Zeit die Erwartungen erfüllen konnte. Auch die vollmundige Ankündigung, die App werde jetzt im Winter ihren wahren Nutzen erweisen, hat sich inzwischen in Luft aufgelöst. Den Schritt der Landesregierung, die Luca-App nicht weiter zu nutzen und den Vertrag auslaufen zu lassen begrüßen wir daher ausdrücklich! Unsere beharrliche Arbeit hat sich ausgezahlt und wird dem Bürger in Zukunft weitere Steuergeldverschwendung ersparen.”
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz
