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  • Joachim Paul: SWR gibt X auf und flüchtet damit vor Verantwortung des Sendeauftrags

    Wie der SWR heute auf seinem X-Kanal ankündigte, wird der Sender diesen in Kürze aufgeben und andere Soziale Medien nutzen. Aus welchen Gründen dies erfolgt [...]

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  • Joachim Paul: Landtagsdebatte: COMPACT-Verbot

    Einladung in den Landtag: Das Verbot des „Compact“-Magazins hat ganz Deutschland bewegt, neben den Jubelschreien der Altparteien waren auch sehr kritische Stimmenzu vernehmen: denn tatsächlich [...]

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  • Dr. Jan Bollinger begrüßt neue Transparenz in der Kriminalitätsberichterstattung: RLP sollte NRW folgen und Nationalitäten von Tatverdächtigen nennen!

    Einem aktuellen Bericht von Deutsche Welle (DW) zufolge, hat der Innenminister von Nordrhein-Westfalen eine bedeutende Änderung in der Pressearbeit der Polizei angekündigt. Künftig soll in [...]

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  • Joachim Paul zur Besprechung der Großen Anfrage „Medienförderung“: „Staatsknete“ für linke Projekte statt Gamesförderung

    Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, erfolgt die Förderung der heimischen Gamesbranche im Rahmen einer Kulturförderung, in der [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Heike Raabs Mandatsniederlegung ist verzweifelter Versuch, sich „freizuschwimmen“!

    Heike Raab hat am späten Nachmittag des 30. November ihr Mandat beim SWR-Verwaltungsrat niedergelegt. Hierzu erklärt Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: [...]

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  • Sondersitzung kann den Untersuchungsausschuss nicht ersetzen!

    Nachdem die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz angekündigt hat, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen, möchte die CDU-Fraktion eine Sondersitzung des Landtags einberufen. Hierzu erklärt Dr. Jan Bollinger: [...]

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  • AfD-Fraktion fordert Untersuchungsausschuss im Fall „Heike Raab“

    Nachdem die Medienpolitikerin Heike Raab massiv versucht hatte, die SWR-Berichterstattung zu beeinflussen, musste sie im vergangenen Medienausschuss Rede und Antwort stehen. Heike Raab hat nun [...]

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  • ÖRR will 300.000.000 Euro mehr

    Joachim Paul (AfD-Fraktion): Nimmersatter ÖRR will über 300 Millionen Euro für überfällige Reformen? Nicht mit uns!

    Berichten des Branchenportals „Medieninsider“ zufolge fordert die ARD für die Jahre 2025-2028 zusätzliche 328 Millionen Euro aus Rundfunkgebühren, um ihren Digitalausbau voranzutreiben, insbesondere die digitale [...]

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  • Joachim Paul (AfD-Fraktion): Heutige Sitzung des Medien-Ausschusses wurde zur Farce – AfD-Antrag, ein sprechfähiges Mitglied der Landesregierung herbei zu zitieren, wurde abgelehnt! 

    Zur heutigen Sitzung des Medien-Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags äußert sich Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Dass fast über die gesamte Ausschusssitzung [...]

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  • Joachim Paul (AfD-Fraktion): Private Medien stärken, digitales Angebot des SWR reduzieren – Landesregierung muss Initiative ergreifen

    Wie Welt-Online am 20. September 2022 berichtete, gibt es massive Beschwerden von privaten Zeitungsverlagen bezüglich des digitalen Angebots der öffentlich-rechtlichen Sender. Weil die Zeitungsverlage mit [...]

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