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  • Joachim Paul: Grundschulen in Rheinland-Pfalz am Limit – unsere Kinder zahlen den Preis.

    Immer mehr Kinder verlassen die Grundschule, ohne sicher lesen ohne sicher schreiben ohne sicher rechnen zu können. Das ist keine Kleinigkeit – das ist eine [...]

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  • Eugen Ziegler: Ohne Handwerk keine Zukunft

    29.000 Handwerksbetriebe. 256.000 Beschäftigte. 33,7 Milliarden Euro Umsatz. Das Handwerk ist das Rückgrat unserer Wirtschaft – besonders im ländlichen Raum. Doch die Realität ist klar: [...]

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  • Joachim Paul: Mehr Fachkräfte für Rheinland-Pfalz: Bildung stärken, Zukunft sichern

    Deutschland verliert Spitzenkräfte – Leistungsträger wandern ab, ausländische Talente meiden uns, während immer mehr Sozialansprüche gestellt werden. Schuld daran? Die CDU auf Bundesebene! Die AfD-Fraktion [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: IHK-Umfrage zeigt, dass die grundsätzlichen Probleme der rheinland-pfälzischen Wirtschaft nicht gelöst sind

    Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion kommentiert die Ergebnisse der aktuellen IHK-Umfrage: „Zwar haben sich die Geschäftslage und die Erwartungen der Unternehmen leicht verbessert, [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Viel Gerede, wenig Wirkung – die FDP und die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz

    Der Gesetzentwurf zum Ladenschluss wird verschoben – und was macht die FDP? Nichts. Keine Debatte. Kein Druck. Kein Mut. Dieses Muster kennen wir: Beim Ladenschlussgesetz [...]

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  • Eugen Ziegler: Keine Batteriezellfabrik in Kaiserslautern

    Eugen Ziegler, wirtschaftspolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion: Die Absage von ACC ist eine Niederlage für die rheinland-pfälzische Landesregierung und legt die schlechten Standortbedingungen in Rheinland-Pfalz [...]

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  • Eugen Ziegler: Pflegeplatz finden per App? Gute Idee – schlecht gemacht.

    Ein digitaler Pflegeplatzfinder klingt erstmal nach einer echten Hilfe für Betroffene und Angehörige. Und ja: Niemand stellt das Ziel infrage. Schnell sehen, wo ein Pflegeplatz [...]

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  • Damian Lohr: Kinderschutz stärken: AfD fordert konsequente Maßnahmen gegen Missbrauch

    Kinderschutz hat oberste Priorität! Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz begrüßt die Einsetzung eines Landesbeauftragten gegen sexuellen Kindesmissbrauch und die Einrichtung einer unabhängigen Geschäftsstelle – ein wichtiger Schritt [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Keine Einbürgerung ohne Sprachzertifikat und Integrationsnachweis!

    In Rheinland-Pfalz ist der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit inzwischen auch ohne Vorlage eines Sprachzertifikats möglich. Stattdessen genügt ein persönliches Gespräch mit der zuständigen Behörde. Hierzu [...]

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  • Dr. Jan Bollinger zum tödlichen Angriff auf den Zugbegleiter Serkan C.: ÖPNV darf kein Angstraum werden, Politik muss Bürger schützen!

    Am Montag, 02. Februar 2026, kam es in einem Regionalexpress nach einer Fahrkartenkontrolle kurz nach Abfahrt vom Bahnhof Landstuhl zu einem brutalen Angriff eines 26-jährigen [...]

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