In einer Großen Anfrage mit dem Titel „Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz für das 2. Erfassungshalbjahr 2024“ (Drucksache 18/12113) hat die AfD-Landtagsfraktion die [...]

Die Wahrheit ist unbequem: Der Wohnungsbau ist längst zur sozialen Frage geworden – nicht wegen zu wenig Bauland, sondern wegen zu viel ideologischer Politik. Was [...]

Dazu Damian Lohr, frauenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Schon vor der heutigen Sitzung hatten die Altparteien angekündigt, einen AfD-Vorsitz im Frauenausschuss zu torpedieren, [...]

Energiekosten auf einem sehr hohen Niveau im internationalen Vergleich, eine Vielzahl an Redispatch-Maßnahmen pro Jahr und zerstörte Wälder und Landschaften dokumentieren das Scheitern der deutschen [...]

Seit 2020 gilt das sogenannte Pflegeberufegesetz. Es soll angeblich alles besser machen. Doch was passiert wirklich? Der Arbeitgeberverband Pflege sprach schon damals von einem „Lehrbeispiel [...]

Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz bringt viele gute Ansätze – aber auch neue Pflichten und Mehraufwand für Unternehmen. Barrierefreier Zugang zu digitalen Angeboten ist wichtig – besonders für [...]

Unberührte Natur, seltene Tiere wie die scheue Wildkatze, echte Abenteuer für Familien – genau das bietet der Nationalpark Hunsrück-Hochwald. Und er beweist: Naturschutz geht auch [...]

Im Innenausschuss wurde erneut deutlich: Der CDU-Antrag zum Disziplinarrecht verfehlt komplett das eigentliche Ziel. Fehler im Verwaltungsalltag führen in der Regel nicht zu Disziplinarmaßnahmen – [...]

Bei der Neubesetzung von Ausschussvorsitzen und anderen Gremienpositionen wurde der AfD-Fraktion im Landtag – entgegen parlamentarischer Sitte und Gepflogenheit – die Mitarbeit verwehrt. Dazu äußert [...]

Wie das rheinland-pfälzische Innenministerium gegenüber der dpa bestätigte, werden an den Schulen immer mehr Straftaten registriert. Im vergangenen Jahr waren es 1686 Delikte. Welt-Online hatte [...]