Das Landeskrankenhaus in Andernach rechnet in diesem Jahr mit einem Rekordverlust von rund 14 Millionen Euro. Laut Medienberichten sei hierfür nicht allein die angespannte wirtschaftliche [...]
Moderne Infrastruktur für digitalen Fortschritt! Wir setzen uns für eine effiziente und transparente Verwaltung ein! Die Schaffung einer gemeinsamen Infrastruktur für den Datenaustausch zwischen öffentlichen [...]
Milliarden für Infrastruktur klingen vielversprechend, doch die Realität sieht anders aus! Die Finanzlücke zeigt: die Bundesregierung kürzt Investitionen und lässt uns im Stau stehen. Besonders [...]
Laut eines dpa-Berichts hat sich Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) vor dem Beginn der zweitägigen Ministerpräsidentenkonferenz mit Demonstranten über „Rechtsextremismus“ ausgetauscht, die Banner mit «Mainz für [...]
Mehr Bildungsgerechtigkeit für unsere Schüler! Deutschkenntnisse sind die Grundlage für Bildungserfolg. Seit 2018 setzen wir uns dafür ein, dass alle Kinder die Sprache lernen, bevor [...]
Die AfD-Bundestagsfraktion hat ein bundesweites Verbot der Antifa gefordert. Die AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz unterstützt diese Initiative ausdrücklich und fordert die Landesregierung auf, linksextreme Strukturen endlich konsequent [...]
CDU-Antrag lässt deutsche Heimatvertriebene außen vor! Rheinland-Pfalz hat viel zu bieten – von Trier bis zur Geschichte der Donauschwaben. Doch unsere Landesregierung? Wir fordern Lösung [...]
Anlässlich des neuen IQB-Bildungstrends, der heute veröffentlicht wurde, äußert sich Joachim Paul, Bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Linke Bildungspolitik, die Abkehr [...]
Unsere Kommunen in Rheinland-Pfalz werden seit Jahren von der Landesregierung im Stich gelassen! Ohne ausreichende Finanzierung explodieren die Kosten im Sozialbereich. Allein 2025 droht ein [...]
Schon wieder steht eine neue „Lex AfD“ zur Debatte! Die aktuelle Landesregierung wirkt fleißig daran, unliebsame Beamte mit neuen drakonischen Regeln zum Schweigen zu bringen. [...]