Sicherheitsrelevante Infrastruktur und Fähigkeiten wurden kaputtgespart, manche sogar einfach „vergessen”! Wenn man sich fragt, was nach über 30 Jahren SPD geführter Landesregierung noch übrigbleibt, hat man hier eine Antwort. Was die Sozialisten nicht essen können, machen sie kaputt. Laut Medienberichten wurden viele Anlagen zum Schutz der Bevölkerung einfach „vergessen”. Die Politik hat sich nicht mehr darum geschert, was mit der Zivilbevölkerung im Katastrophenfall passiert. Die traurigen Ergebnisse haben wir in der Flutnacht an der Ahr schmerzhaft vor Augen geführt bekommen. Das ist ein wahnsinniges Armutszeugnis für die Landesregierung und zeigt, in welch abgehobenen und weltfremden Gefilden man in Mainzer und Berliner Regierungsstuben unterwegs ist. Wir werden hierzu eine Anfrage einreichen und wollen mehr Auskunft über das Versagen der Landesregierung. „Vergessen” scheint zwar bei der SPD ein gern genutztes Argument sein, wir lassen das aber nicht durchgehen.
